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Freitag, 24. Nov. 17

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Stutt­gart - Viele sind längst drin in der vir­tuel­len Welt und wissen nicht um die Gefah­ren: Bei Kindern und Jugend­lichen herrscht nach Poli­zei­anga­ben inzwi­schen „Voll­ver­sor­gung” bei Mobil­tele­fonen und beim Zugang zu...

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Jena - Der Soft­ware-Anbie­ter Inter­shop hat nach Ein­schät­zung von Vor­stands­chef Andreas Riedel nach harten Sanie­rungs­schrit­ten die Trend­wende geschafft. „Wir haben inzwi­schen drei Quar­tale mit schwar­zen Zahlen...

Chem­nitz - Die TU Chem­nitz bietet jetzt ein neues Por­tugie­sisch-Wör­ter­buch im Inter­net an. Unter „beolin­gus.de” können Web­nut­zer kos­ten­los mehr als 42 000 Über­set­zun­gen aus dem Deut­schen sowie Angaben zur Ver­wen­dung...

Mon­tabaur - Der Inter­net­dienst­leis­ter United Inter­net hat im ersten Quartal einen Ergeb­nis­schub ver­zeich­net. Der Gewinn vor Steuern, Zinsen und Abschrei­bun­gen (EBITDA) klet­terte um 31,2 Prozent auf 83,2 Mil­lio­nen Euro.

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BGH: Internetauktionshaus muss gegen Plagiate vorgehen

Karls­ruhe - Inter­netauk­tions­häu­ser müssen wirksam gegen den Verkauf gefälsch­ter Mar­ken­pro­dukte auf ihrer Online-Platt­form vor­gehen.

Das hat der Bun­des­gerichts­hof (BGH) am Mitt­woch im Rechtss­treit um falsche Rolex-Uhren auf der frühe­ren Inter­net-Platt­form „ricardo.de” ent­schie­den.

Nach dem Urteil müssen Plagiate unver­züg­lich gesperrt werden, sobald das Auk­tions­haus darauf hin­gewie­sen wird. Darüber hinaus müssen die Inter­net­platt­for­men „tech­nisch mög­liche und zumut­bare Maß­nah­men” ergrei­fen, um weitere Pla­giat­ver­käufe zu unter­bin­den.

Im kon­kre­ten Fall, der bereits zum zweiten Mal beim BGH gelan­det war, hatte ein Anbie­ter über „ricardo.de” erkenn­bar gefälschte Rolex- Uhren ver­stei­gert - gekenn­zeich­net als „Edel­replika” und „perfekt geklont”. Die Firma Rolex klagte deshalb gegen das Auk­tions­haus. (Az: I ZR 73/05 vom 30. April 2008)

Der BGH bestätigte nun seine bisherige Recht­spre­chung, wonach Inter­netauk­tions­häu­ser die Ange­bote ihrer Kunden zwar nicht gene­rell auf Mar­ken­rechts­ver­stöße über­prü­fen, jedoch auf kon­krete Hin­weise rea­gie­ren müssen. In diesem Fall sei es „ricardo.de” bekannt­gewe­sen, dass schon früher falsche Rolex-Uhren auf ihrer Platt­form ver­stei­gert worden seien. Deshalb hätte die Platt­form Kon­troll­maß­nah­men ergrei­fen müssen, um Vor­sorge gegen den wei­teren Verkauf von Rolex-Imi­taten zu treffen.

Allerdings dürften den Auk­tions­häu­sern keine unzu­mut­baren Prüf­pflich­ten auf­erlegt werden, die das gesamte Geschäfts­modell infrage stell­ten, befand der BGH. Das Urteil gilt zudem nur bei Ange­boten „im geschäft­lichen Verkehr” - also von Kunden, die häufig Waren auf der Platt­form zur Ver­stei­gerung anbie­ten.

www.bun­des­gerichts­hof.de

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/08/04/30/service/computer/t/rzo421818.html
Mittwoch, 30. April 2008, 11:22 © RZ-Online GmbH (NewsDesk)
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