IVWPixel Zählpixel
Nachrichten Sport Magazin Service
Anzeigen Verlag im Netz Kevag Telekom Service & Kontakt
Ticker Wetter Regionales Foto des Tages Karikatur Kalender Forum Archiv
Dienstag, 18. Juni 13
[an error occurred while processing this directive]
 Das Thema des Tages 

Schwan wirbt auch um Stimmen der Linken

Berlin - Die SPD setzt trotz aller War­nun­gen der Union bei der Bun­desprä­siden­ten­wahl offen auf die Unter­stüt­zung der Linken.

Gesine Schwan und Kurt Beck

Der SPD-Vor­sit­zende Beck und Gesine Schwan erläu­tern die Kan­dida­tur Schwans für das Bun­desprä­siden­ten­amt.

Die 65-jährige Gesine Schwan kün­digte nach ihrer ein­stim­migen Nomi­nie­rung durch die SPD am Montag in Berlin an, sie wolle um Stimmen „aus allen Par­teien, nament­lich auch aus der Linken” werben. Kanz­lerin Angela Merkel (CDU) kri­tisierte, die SPD begebe sich in die Hände der Linken. SPD-Chef Kurt Beck hielt dagegen, die Prä­siden­ten­wahl im Mai 2009 bedeute „in keins­ter Weise eine Vorent­schei­dung” über ein Bündnis für die Bun­des­tags­wahl. Unge­ach­tet der Tur­bulen­zen wollen die Spitzen von Union und SPD an der großen Koali­tion fest­hal­ten.

Schwan sagte auf einer Pressekonferenz mit Beck, wer sie von den Linken wähle, ent­scheide sich für eine kon­struk­tive Politik und für die Demo­kra­tie. Es werde aber keine Abspra­chen geben. „Ich wäre nicht ange­tre­ten, wenn ich nicht eine rea­lis­tische Chance sähe, gewählt zu werden.” Die Prä­siden­tin der Via­drina-Uni­ver­sität in Frank­furt (Oder) betonte, sie habe die Nomi­nie­rung mit Freude ange­nom­men: „Ich tue es mit Lust.” Sie werde die Linke auch wei­ter­hin öffent­lich kri­tisie­ren. „Ich möchte, dass sich die Linke zwi­schen kon­struk­tivem Protest und dem­ago­gischer Polemik ent­schei­det.”

Beck betonte, die SPD wolle keinen Wahl­kampf gegen Bun­desprä­sident Horst Köhler führen. Köhler hatte in der ver­gan­genen Woche seine Bereit­schaft für eine zweite Amts­zeit erklärt. Im ZDF-„heute journal” sagte der SPD-Vor­sit­zende, seine Partei werbe auch um die Dele­gier­ten anderer Par­teien in der Bun­des­ver­samm­lung. „Wir lassen uns da nicht einen­gen und ein­mau­ern.” Er werde sich aber nicht mit Hilfe der Linken zum Kanzler wählen lassen.

Die Linke will Schwan nicht zum „Null­tarif” ins Amt ver­hel­fen. Abspra­chen seien das Min­deste, sagte Linke-Bun­des­geschäfts­füh­rer Dietmar Bartsch. Er nannte es „Quark”, dass die jetzige Debatte eine Wei­chen­stel­lung für eine rot-rot-grüne Koali­tion im Bund sein könne.

Schwans Auf­stel­lung führt nach den Worten meh­rerer Uni­ons­poli­tiker nicht zu einem Bruch der großen Koali­tion, belas­tet aber das Klima zwi­schen Union und SPD. Am Rande einer Wirt­schafts­tagung sagte Merkel, Köhler sei ein in der Welt hoch­geschätz­ter Prä­sident. Deutsch­land könne froh darüber sein, dass sich Köhler für eine zweite Amts­zeit zur Ver­fügung gestellt habe. Sie sei sicher, dass Köhler wie­der­gewählt werde, sagte die CDU-Vor­sit­zende.

Schwan hatte als Motivation für ihre Kan­dida­tur erläu­tert, sie sehe damit eine gute Mög­lich­keit, die Demo­kra­tie zu stärken, die sich gegen­wär­tig in einer „kul­turel­len Krise” befinde. Sie wolle durch Ver­trau­ens­bil­dung Poli­tik­ver­dros­sen­heit über­win­den helfen und dazu bei­tra­gen, poli­tische Pro­zesse durch­sich­tiger zu machen.

In einer CDU-Prä­sidi­ums­sit­zung spra­chen sich nahezu alle Mit­glie­der des Gre­miums für den Kurs von Merkel aus, an der Koali­tion fest­zuhal­ten. „Wir sind der Anker der Sta­bilität der Bun­des­regie­rung”, sagte CDU-Gene­ral­sekretär Ronald Pofalla. Er unter­stellte der SPD Abhän­gig­keit von der Linken. Der Koali­tions­part­ner habe mit der Nomi­nie­rung Schwans „ein bun­des­poli­tisches Signal an die Links­par­tei gegeben”.

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) regte nach Teil­neh­mer­anga­ben an, über eine Stra­tegie zum Ver­las­sen der Koali­tion zumin­dest nach­zuden­ken. Auch Hessens geschäfts­führen­der Minis­ter­prä­sident Roland Koch (CDU) warf der SPD vor, mit der Nomi­nie­rung Schwans „einen Schritt weg von der par­lamen­tari­schen Zusam­men­arbeit der Mitte” gemacht zu haben.

CSU-Chef Erwin Huber kri­tisierte, die SPD öffne das Scheu­nen­tor für einen rot-roten Pakt auf Bun­des­ebene. FDP-Chef Guido Wes­ter­welle empfahl Merkel den Bruch der Koali­tion. SPD, Grüne und Die Linke wollten mit der Wahl von Schwan „ein Koali­tions­signal” setzen.

Die Grünen wollen trotz Sym­pathie­bekun­dun­gen für Schwan ihr Ver­hal­ten bei der Prä­siden­ten­wahl erst nach der baye­rischen Land­tags­wahl im Herbst fest­legen. Aller­dings: Wer, wie Wes­ter­welle eine Wie­der­wahl des Bun­desprä­siden­ten als Rich­tungs­wahl für Schwarz- Gelb ausgebe, mache Köhler für viele Grüne prak­tisch unwähl­bar, sagte Par­tei­che­fin Claudia Roth.

dpa-infocom


http://rhein-zeitung.de/on/08/05/26/tt/t/rzo428323.html
Montag, 26. Mai 2008, 20:02 © RZ-Online (NewsDesk)
Artikel empfehlen    Leserbriefe     Impressum

suchen im
Lexikon
RZ-Online-Archiv
Zeitungs-Archiv
Internet
E-Paper
Die heutige Ausgabe der Rhein-Zeitung
• Verlag
• Abo-Service
• Anzeigen
• rz-card
• red.web
E-Paper
Red-Web
Event-Kalender
RZ-Tickets
RZ-Serie
Neu im Kino Neu im Kino Kino-Programm
Lexikon
Sie kennen ein Wort nicht?
Doppelklick genügt!
TuS Koblenz
TuS Koblenz
Helft uns leben
Spenden für Birma


Kino-Memo-Quiz
Kino-Memo-Quiz
Doppelkarten für Koblenz
oder Mainz zu gewinnen!
Sudoku
Klasse Intermedial
Newsletter
Druckversion