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Gesundheit

Entscheidende Runde zu Ärzte-Honoraren

Berlin Im Streit über die künftige Höhe der Ärzte-Honorare hoffen Krankenkassen und Politiker auf eine Lösung noch in dieser Woche.

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen zeigte sich optimistisch, an diesem Donnerstag eine Einigung erzielen zu können.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) äußerte sich dagegen weit zurückhaltender über einen möglichen Durchbruch. Ein Sprecher der Kassen erklärte am Mittwoch nach einer ersten Verhandlungsrunde in Berlin. «Wir gehen davon aus, dass es morgen (Donnerstag) eine Entscheidung der Selbstverwaltung gibt, zumal heute die Ärzte am Verhandlungstisch sitzen geblieben sind.» Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) rief Ärzte und Kassen zu einer raschen Lösung auf. Sie erwarte diese Woche ein Ergebnis. Ein KBV-Sprecher ließ dagegen offen, ob dies bereits gelinge.

Ärzte und Kassen waren am Mittwoch in Berlin erneut zu zweitägigen Gesprächen zusammengekommen, um die Honorarreform auf den Weg zu bringen. Die Gespräche sollten nach Angaben der Kassen am Donnerstagvormittag fortgesetzt werden. Die Verhandlungen seien konstruktiv verlaufen, hieß es. Details wurden nicht genannt.

Die Ärzte fordern für das nächste Jahr 4,5 Milliarden Euro mehr an Honoraren, mindestens aber eine Anhebung um 2,5 Milliarden Euro. Die Krankenkassen lehnen dies als zu teuer ab. Sie würden einen Gehaltszuwachs von rund zwei Milliarden Euro akzeptieren, wie es ein Schlichterangebot vorsieht.

Die künftige Höhe der Ärzte-Vergütung ist mitentscheidend für den Beitragssatz des Gesundheitsfonds, den die Bundesregierung im Oktober festsetzen will. Allein die Mindestforderung der Ärzte von 2,5 Milliarden Euro würde die Beitragszahler zusätzlich 0,25 Prozentpunkte kosten. Eine Honoraranhebung um 2,5 Milliarden Euro hatte die Politik selbst ins Gespräch gebracht. Bei Nichteinigung wird die Vergütung vom Gesundheitsministerium festgelegt.

Schmidt verteidigte ihren Vorschlag einer Erhöhung um 2,5 Milliarden Euro. Die Regierung wolle «ein besseres Honorierungssystem als wir heute haben». Es müsse zum Beispiel gleiche Einkünfte für Ärzte in Ost und West garantieren, sagte sie im ZDF. Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) mahnte, «wir brauchen rechtzeitig vor dem Start des Gesundheitsfonds konstruktive Lösungen.» Ärzte in Bayern müssten stärker von einer Erhöhung profitieren als die in anderen Regionen, da sie etwa im Vergleich zu Sachsen-Anhalt auch höhere Kosten für ihre Praxen hätten.

Der Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Köhler, bekräftigte in der «Süddeutschen Zeitung», jeder niedergelassene Arzt müsse einen spürbaren Ausgleich für die seit mehr als zehn Jahren anhaltende Unterfinanzierung erhalten. Im Deutschlandradio warnte er davor, ohne Einigung werde das System Kassenärztlicher Vereinigungen infrage gestellt.

Zuletzt gaben die Kassen für die rund 145 000 Kassenärzte und Psychotherapeuten etwa 23 Milliarden Euro im Jahr aus. Die geplante Honorarsteigerung für 2009 geht unter anderem auf ein Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der unionsgeführten Länder zurück.

dpa-infocom


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