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Wahlen

ÖVP-Chef Molterer tritt nach Wahldebakel zurück

Wien Einen Tag nach dem Wahldebakel bei der Nationalratswahl hat die konservative österreichische Volkspartei personelle Konsequenzen gezogen. Der Vorsitzende der ÖVP, Wilhelm Molterer (53), trat am Montagabend zurück.

Bei einer Sondersitzung des ÖVP-Vorstandes in Wien übergab er sein Amt kommissarisch dem 40- jährigen Umweltminister Joseph Pröll. Der Führungswechsel solle «möglichst rasch» auf einem Sonderparteitag vollzogen werden, kündigte Molterer im Anschluss an die zweistündige Sitzung vor Journalisten an.

Die ÖVP hatte bei der Wahl mehr als acht Prozentpunkte an die beiden Rechtsparteien FPÖ und BZÖ verloren und mit nur noch 25,6 Prozent das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Am Sonntagabend war Molterer noch Fragen nach seinem möglichen Rücktritt ausgewichen. Der studierte Agronom, der in der amtierenden rot-schwarzen Regierung Finanzminister und Vizekanzler war, hatte das Amt des Vorsitzenden Anfang 2007 zunächst kommissarisch vom damaligen ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel übernommen. Im Frühjahr 2007 wurde er dann offiziell vom ÖVP-Parteitag bestätigt. Allerdings galt Molterer von Anfang an als Übergangslösung und Statthalter für Joseph Pröll, der nun - früher als erwartet - seine Nachfolge antritt.

Pröll sagte nach der Bekanntgabe des Stabwechsels am Abend, die ÖVP werde sich nicht festlegen lassen, ob sie in der kommenden Legislaturperiode in der Regierung oder Opposition verbringen wird. Molterer betonte, dass es zunächst auch keine Festlegung auf eine bestimmte Partei gebe, falls die ÖVP in Koalitionsverhandlungen eintreten wolle.

Nach dem Schock über die Niederlage vom Sonntag häuften sich am Montag die Stimmen innerhalb der ÖVP, die sich gegen eine Fortsetzung der großen Koalition mit den Sozialdemokraten (SPÖ) aussprachen. Die SPÖ war am Sonntag mit 29,7 Prozent trotz deutlicher Verluste stärkste Partei geworden. ÖVP-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein sprach sich sogar mehr oder weniger offen für eine Koalition mit den beiden rechten Parteien FPÖ und BZÖ aus, die zusammen am Sonntag knapp 29 Prozent der Stimmen gewonnen hatten.

Bartenstein kündigte am Montagabend an, dass er in einer Koalition mit der SPÖ nicht mehr Minister bleiben wolle. Unklar war die Zukunft von Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel, der in den vergangenen zwei Jahren als Fraktionsvorsitzender der ÖVP für die wachsenden Spannungen mit der SPÖ verantwortlich gemacht wurde. Pröll lehnt Schüssel Berichten zufolge als Fraktionschef ab.

Der Vorsitzende der regierenden SPÖ , Werner Faymann hatte sich nach der Wahl für eine Fortsetzung von rot-schwarz, wenn möglich mit einer anderen ÖVP-Spitze, ausgesprochen. Joseph Pröll, Neffe des mächtigen ÖVP-Landeshauptmanns von Niederösterreich, Erwin Pröll, war in der amtierenden Koalitionsregierung Koordinator seiner Partei für die Zusammenarbeit mit der SPÖ. Sein Gesprächspartner auf der anderen Seite war der jetzige SPÖ-Chef Faymann. Beide Politiker sollen in dieser Funktion «gut miteinander gekonnt haben», hieß es in SPÖ-Kreisen.

dpa-infocom


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