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EU

EU plant angeblich 130-Milliarden-Konjunkturpaket

Brüssel/Berlin - Die Europäische Kommission plant einem Medienbericht zufolge ein Konjunkturpaket im Umfang von 130 Milliarden Euro.

Die 27 Mitgliedsländer der Europäischen Union sollen in einer gemeinsamen Kraftanstrengung ein Prozent ihrer Wirtschaftsleistung mobilisieren, um dem Abschwung entgegenzuwirken, berichtete «Spiegel Online» am Mittwoch. Dies sähen Pläne der Kommission unter Präsident José Manuel Barroso vor. Um das vorgesehene Volumen von 130 Milliarden Euro zu erreichen, wolle die EU-Kommission zum einen eigene Mittel umwidmen. Zum anderen sollen die Mitgliedsländer Mittel zuschießen.

Die Bundesregierung befürwortet grundsätzlich ein europaweites Konjunkturprogramm, will aber die Anrechnung nationaler Programme. «Einen Impuls in der Größenordnung von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts der EU können wir uns vorstellen», sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm der «Financial Times Deutschland» (Donnerstag). Das Programm solle sich aus Maßnahmen der EU und der Mitgliedsstaaten zusammensetzen. Nationale Programme wie das Wachstumspaket, das derzeit im Bundestag beraten wird, müssten dabei angerechnet werden. «Für uns ist nicht vorstellbar, dass unsere Maßnahmen nicht angerechnet werden», sagte Wilhelm.

Die EU-Kommission erklärte dazu, sie werde ihre Vorschläge zur Antwort auf die Wirtschaftskrise am 26. November vorlegen. Zu Einzelheiten werde man sich vorher nicht äußern.

dpa-infocom



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