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RZ vom 04.10.08: Die Sorge vor einer möglichen "Rotlicht-Affäre" belastet die Fraktion

Rheinland-Pfalz Zorn, Abwehr oder schiere Verdrängung: Diese Reaktionen löst der Name "Markus Hebgen" bei der CDU-Fraktion im Landtag aus. Monatelang galten die von der Fraktion selbst angestoßenen Ermittlungen wegen des Untreue-Verdachts gegen ihren früheren Geschäftsführer als reine Vergangenheitsbewältigung.

Doch nun könnte sich die Altlast zum Problem für die Zukunft auswachsen. Droht eine "Rotlicht-Affäre" und damit so ziemlich das Schlimmste, was Christdemokraten vor den Wahlen 2009 passieren kann?.

Dem Vernehmen nach soll es bei einer Fraktionsreise nach Berlin einen brisanten Nebenschauplatz gegeben haben: Neben der völlig korrekten Hotelrechnung für die gesamte Fraktion soll noch eine Rechnung in vierstelliger Höhe für ein Hotel mit eindeutig zweideutigem Ruf bezahlt worden sein - rechtswidrig aus der Fraktionskasse. Offenbar gab Hebgen in seiner Einlassung gegenüber der Staatsanwaltschaft Mainz an, auch Fraktionsmitglieder seien mit von der Partie gewesen. Namen wurden nicht genannt, wie zu hören ist.

Die Fraktion rätselt. Die meisten sind empört: Warum soll einer, der offensichtlich lügt und betrügt, gerade bei dieser Berliner Hotel-Geschichte plötzlich glaubwürdig sein, so fragen sie. Wie jüngst bekannt wurde, könnte Hebgen die Fraktion insgesamt um eine hohe fünfstellige Summe geschädigt haben. Viele Abgeordnete fühlen sich als Opfer von Gerüchten und als Geiseln einer Aussage, die sie nicht kennen. Die Fraktionsführung um Christian Baldauf hat beim Staatsanwalt Akteneinsicht beantragt.

Andere in der Fraktion machen sich mit kühlerem Kopf strategische Gedanken. Warum, so lautet ihre Gegenfrage, sollte sich der von einem renommierten Anwalt vertretene Hebgen mit Falschangaben tiefer hineinreiten? Ratschläge kursieren, dass mögliche Betroffene - wenn es sie gibt - sich besser selbst anzeigen sollten, bevor der Staatsanwalt es tut.

An den Urheber der Turbulenzen, einst Hoffnungsträger der Westerwälder CDU, denkt keiner ohne Kopfschütteln zurück. Der frühere CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Christoph Böhr soll über seinen langjährigen engen Mitarbeiter und Vertrauten maßlos enttäuscht sein. Schlitzohrig sei Hebgen gewesen, heißt es, dem guten Leben zu- und einer teuren Flasche Wein nie abgeneigt. Den Griff in die Kasse traute ihm niemand zu.

Der Geschäftsführerposten bei der Stiftung Kloster Eberbach in Hessen, auf den Hebgen 2006 nach der Wahlniederlage wechselte, war sein Traumjob. Und doch hat er dort nach eigenem Geständnis 31 000 Euro abgezweigt. Ein Strafantrag der Wiesbadener Staatsanwaltschaft über 180 Tagessätze wurde vom Gericht abgelehnt, vermutlich als zu milde. Entweder erhöht sich die Geldstrafe oder es kommt zur Verhandlung.

Hebgens alter Arbeitgeber, die Landtagsverwaltung in Mainz, prüft unterdessen, ob sie das ruhende Disziplinarverfahren wieder aufnimmt. Höchste Disziplinarstrafe ist die Entfernung aus dem Dienst. Der Fall Hebgen: Auch für die CDU ist er noch nicht ausgestanden. Claudia Renner

RZO



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