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Rätsel um CDU-Schecks - Hat Markus Hebgen auch in bar kassiert?

Mainz Markus Hebgen, ehemaliger CDU-Fraktionsgeschäftsführer im Landtag, könnte noch tiefer in die Kasse gegriffen haben, als bislang vermutet.

Nach Informationen unserer Zeitung soll er sich nicht nur mit der Kreditkarte der CDU-Fraktion, sondern auch mithilfe von Barschecks bereichert haben.

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Seit April ermittelt die Staatsanwaltschaft Mainz gegen Ex-CDU-Manager Markus Hebgen wegen des Verdachts der Untreue (wir berichteten). Bekannt sind bislang Vorwürfe, nach denen Hebgen die Kreditkarte der CDU-Fraktion missbraucht haben soll. Unter anderem für Besuche in Rotlicht-Etablissements in Berlin und Mainz. Das kam heraus, nachdem geschwärzte Abrechnungsbelege der CDU-Kreditkarte zurückverfolgt wurden. Hebgen streitet das nicht ab, behauptet allerdings, es seien vier CDU-Abgeordnete dabei gewesen. Nach Informationen unserer Zeitung soll Hebgen aber nicht nur die Kreditkarte der CDU-Fraktion missbraucht haben, sondern ließ sich auch Barschecks zumindest teilweise auszahlen. Dabei wurde offenbar als Verwendungszweck angegeben, dass das Geld für diverse Unions-Abgeordnete bestimmt sei, sodass niemand Verdacht schöpfte. Einige Parlamentarier bekommen Sonderzulagen für fraktionsinterne Funktionen. Hebgen soll das Geld mit der Angabe kassiert haben, es an die Abgeordneten weiterzureichen. Bei denen kam es aber nie an, berichten Eingeweihte.

Aufgeflogen ist es, weil ein CDU-Abgeordneter ausdrücklich betont hatte, seine Funktion ehrenamtlich ausüben zu wollen. Die Schadenshöhe soll sich auf einen fünfstelligen Betrag belaufen. Die Rede ist von rund 10.000 Euro. Der Mainzer Leitende Oberstaatsanwalt Klaus Puderbach: "Es ist denkbar, dass es so gewesen ist, aber noch nicht erwiesen. Wir sind mit den Ermittlungen noch nicht so weit." Derzeit würden alle Kontobewegungen Hebgens und der CDU-Fraktion geprüft. Die Staatsanwaltschaft werde zunächst den Abschlussbericht des Landesrechnungshofes abwarten, der für Anfang kommenden Jahres erwartet werde. "Wir gehen davon aus, dass wir den Fall Hebgen im Frühjahr abschließen können." CDU-Sprecherin Pia Grundhöfer lehnt einen Kommentar mit dem Verweis auf die Ermittlungen ab.

Die Union äußert sich auch nicht dazu, dass sie nach Informationen unserer Zeitung Schadenersatzansprüche gegenüber der Unternehmensberatung C4 Consulting geltend gemacht haben soll. An die Düsseldorfer Firma waren 2005 von der Fraktion 386 000 Euro geflossen. Unklar ist, wofür. Ein Leistungsverzeichnis, das die C4 als GmbH haben müsste, ist unauffindbar. Hebgen behauptet, mit dem Geld sei der Wahlkampf finanziert worden. Ein brisanter Vorwurf, denn das wäre nach dem Parteiengesetz verboten und könnte der Union eine Geldstrafe in dreifacher Höhe einbringen.

Die CDU und insbesondere ihr früherer Fraktions- und Parteichef Christoph Böhr haben alle Vorwürfe in dieser Hinsicht zurückgewiesen. C4 sei ausschließlich für die Beratung der Fraktion bezahlt worden. Die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt derzeit nur gegen Hebgen, wird aber wohl den von ihm erhobenen Vorwürfen ebenfalls nachgehen müssen. (Frank Giarra)

RZO


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