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Räumpflicht möglich: Eigentümer müssen Schnee schippen

Berlin Gemeinden dürfen ihre Pflicht zum Schnee schippen auf Hauseigentümer übertragen.

Dann sind diese fürs Räumen der Gehwege und Bürgersteige von Schnee und Eis zuständig und haben damit die sogenannte Verkehrssicherungspflicht.

Darauf macht der Eigentümerverband Haus & Grund in Berlin aufmerksam. Die meisten Städte und Gemeinden würden von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Vermieter können die Zuständigkeit durch eine Regelung im Mietvertrag an ihre Mieter weitergeben, so der Verband. Sie müssen aber trotzdem weiter eine «Aufsichtspflicht» über das regelmäßige und ordnungsgemäße Erledigen der Arbeiten erfüllen. Und wer im eigenen Häuschen wohnt, muss zwangsläufig selbst zur Schippe greifen.

dpa-infocom


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