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Neue Abgaben auf Multifunktionsgeräte

Berlin Hersteller von Druckern und Multifunktionsgeräten müssen künftig Urheberrechtsabgaben an die Verwertungsgesellschaften zahlen.

Der Branchenverband BITKOM hatte sich bislang vehement gegen solche Zahlungen gewehrt, da er eine massive Preiserhöhung für die Verbraucher befürchtete. Mit einem neuen Gesamtvertrag sei nun ein Kompromiss mit den Gesellschaften gefunden worden, teilte der Verband am Mittwoch in Berlin mit. Abgaben, die die Hersteller von Scannern, Faxgeräten und Kopierern zu leisten haben, werden damit teilweise niedriger ausfallen.

Mit den Urheberrechts-Abgaben gelten Hersteller von IT-Geräten generell das private Kopieren geschützter Inhalte ab. Bislang war immer strittig, in welchem Maß Drucker und Multifunktionsgeräte überhaupt zum Kopieren fremder Inhalte verwendet werden. Die Verwertungsgesellschaften hatten nach Angaben des BITKOM ursprünglich zwischen 38 und 614 Euro pro Gerät verlangt. Die neu ausgehandelte Spanne liegt nun deutlich darunter und beläuft sich zwischen 15 und 87,50 Euro.

«Wir haben hier einen Kompromiss mit Bauchschmerzen erzielt, sagte BITKOM-Präsidiumsmitglied Uli Holdenried. Prinzipiell erhöhe sich durch die Abgaben der Verkaufspreis der Gerät. «Wir hätten uns auch im Interesse der Verbraucher sehr viel niedrigere Tarife gewünscht». Der Verband habe aber deutlich machen können, dass die meisten Geräte nur ausnahmsweise zum Kopieren urheberrechtlich geschützter Texte verwendet werden. Mit Preiserhöhungen bei Druckern und Multifunktionsgeräten dürfte im ersten Halbjahr 2009 zu rechnen sein, so der BITKOM.

dpa-infocom


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