pic Zählpixel
kalaydo.de kalaydo.de Jobs Auto kaufen Immobilien Kleinanzeigen Bei kalaydo.de inserieren In der Rhein-Zeitung und ihren Heimatblättern inserieren Zeitungsanzeige aufgeben kalaydo.de
suchen im
Lexikon
RZ-Online-Archiv
Zeitungs-Archiv
Internet
< Schnell-Navigation >
KinoWelt VideoWelt FotoWelt MeineWelt
Land & Region     » regioticker     » regiolinks     » aus dem Land     » „mehr” aus der RZ

Polizist klagt wegen elf Euro gegen Land

Neustadt/Weinstraße Wegen elf Euro ist ein Polizist gegen das Land Rheinland-Pfalz vor Gericht gezogen - ohne Erfolg.

Der Beamte wollte die Kosten für eine Autofahrt zum Dienst erstattet bekommen, wie das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße am Dienstag mitteilte. Weil ihm das verweigert wurde, klagte er. Das Verwaltungsgericht wies die Klage nun ab (Az.: 6 K 1302/08.NW).

Der Polizist fährt in der Regel mit öffentlichen Verkehrsmitteln zum Dienst. Als er einmal ausnahmsweise Spätdienst hatte, musste er das Auto nehmen, weil nach Dienstschluss kein Zug mehr fuhr. Die Kosten für die Autofahrt wollte er von seinem Dienstherrn, dem Land, erstattet haben.

Das Gericht entschied: Die regelmäßigen Fahrten eines Beamten von der Wohnung zum Dienstort seien nach dem Landesreisekostengesetz nicht erstattungsfähig. Eine Ausnahme könne es nur bei einem besonderen dienstlichen Anlass geben. Da der Beamte im konkreten Fall aber zu seinem normalen, im Dienstplan festgelegten Dienst gefahren sei, könne davon in diesem Fall nicht die Rede sein. (Internet: www.vgnw.justiz.rlp.de)

RZO




Sie benötigen Flash Player 9, um den RZ-Video-Player ansehen zu können.
Mi.
wolkig
-3·2°
Do.
schneeregen
0·2°
Fr.
bedeckt
2·5°
Sa.
regen
3·5°

Eventkalender
Wunsch-Trikot
Regioticker
rz lexikon
RZ-Mittelrhein-Marathon
klasse intermedial