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Streit über Sperrung von Kinderporno-Seiten

Berlin Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) beharrt auf der Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet.

«Diesen Kampf werde ich erbittert führen», sagte sie am Montag in Berlin auf einem Europa-Kongress der CDU mit Blick auf Bedenken von Justizministerin Brigitte Zypries (SPD).

«Dieses Massengeschäft wollen wir nicht mehr tolerieren.» Der Kinderschutz sei hierbei aus ihrer Sicht wichtiger als die Freiheit der Kommunikation. Wenn andere europäische Länder eine Blockade einbauen könnten, müsse dies auch in Deutschland möglich sein.

Von der Leyen (CDU) setzt zur Sperrung auf eine Vertragslösung zwischen Internet-Anbietern und Bundeskriminalamt. Zypries hält dagegen eine wirksame Zugangsblockade ohne klare gesetzliche Grundlage nicht für machbar und macht dafür vor allem verfassungsrechtliche Gründe geltend.

dpa-infocom


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