TerrorismusObama verteidigt Veröffentlichung von Folterdetails
Washington US-Präsident Barack Obama hat dem Geheimdienst CIA seine volle Unterstützung bei der künftigen Arbeit zugesichert und sich zugleich erneut von Folterpraktiken unter der Regierung seines Vorgängers George W. Bush distanziert.
Bei einem Besuch im CIA-Hauptquartier in Langley (Virginia) verteidigte Obama weiter die kürzliche Veröffentlichung interner Aufzeichnungen aus der Bush-Zeit mit detaillierten Beschreibungen der brutalen Verhörmethoden. Kritiker auch bei der CIA hatten ihm vorgeworfen, mit diesem Schritt der Sicherheit des Landes geschadet zu haben. Generell bescheinigte Obama der CIA, dass sie angesichts der Reihe neuer «unkonventioneller» Herausforderungen unter anderem durch Terroristen «wichtiger denn je» sei.
In der vergangenen Woche hatte Obama den an Folter beteiligten CIA-Beamten bereits Sicherheit vor Strafverfolgung zugesagt. Die umstrittene Veröffentlichung der Memoranden begründete er am Montag erneut mit «außergewöhnlichen Umständen». Vorrangig führte Obama in einer Rede vor CIA-Mitarbeitern an, dass viele der Fakten bereits bekanntgewesen seien. Wie in der Vergangenheit werde er auch in der Zukunft alles tun, um die «Integrität geheimer Informationen» und die Identität von CIA-Beamten zu schützen, versprach der Präsident.
In den vier veröffentlichten Memoranden aus den Jahren 2002 und 2005 werden detailliert 14 Verhörmethoden beschrieben, darunter das als Waterboarding bezeichnete simulierte Ertränken. Der «New York Times» vom Montag zufolge wurde allein der mutmaßliche Chefplaner der Anschläge von 11. September 2001, Chalid Scheich Mohammed, 183 Mal auf diese Weise gequält. Ein anderer mutmaßlicher Terrorist, Abu Subaida, sei dem Waterboarding 83 Mal ausgesetzt gewesen.
Obama äußerte in Langley mit Blick auf die Behandlung Terrorverdächtiger Verständnis für Zwiespälte: Es sei schwierig, Menschen zu schützen, die selbst keinerlei Skrupel hätten, sagte er. Aber amerikanische Ideale müssten auch dann die Leitlinie sein, wenn es «hart» sei. «Das ist es, was uns anders macht», erklärte der Präsident.
Er rief die CIA-Mitarbeiter auf, sich durch die jüngsten Vorgänge nicht entmutigen zu lassen. «Lassen Sie sich nicht dadurch entmutigen dass wir vielleicht einräumen müssen, dass wir einige Fehler gemacht haben», sagte Obama. «So lernen wir hinzu.»
Weiterführende Links:
dpa-infocom
- Telekom: Ursache für T-Mobile-Ausfälle behoben
- Schaar: Schärferen Datenschutz nicht verwässern
- Schavan fordert bundesweites Zentralabitur
- Dreister Überfall auf Geldtransport - keine Beute
- Zeitung: Hacker stehlen Daten über US-Kampfjet
- Alle anzeigen
