Zumwinkel gibt Bundesverdienstkreuz zurück
Berlin Der wegen Steuerhinterziehung verurteilte Ex-Postchef Klaus Zumwinkel hat das ihm 2001 verliehene Große Bundesverdienstkreuz zurückgegeben. Das Präsidialamt bestätigte einen entsprechenden Bericht der «Bild»-Zeitung.
Im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung fordert das Bundespräsidialamt, die Auszeichnung freiwillig zurückzugeben. Dies entspricht dem üblichen Verfahren. Gibt ein Verurteilter die Auszeichnung nicht zurück, wird ein Ordensentziehungsverfahren eingeleitet (Bundesgesetz über Titel, Orden und Ehrenzeichen, Paragraf 4).
Auch den nordrhein-westfälischen Landesorden muss Zumwinkel zurückgeben, laut «Bild» war dieser Orden bis Montag noch nicht in der Düsseldorfer Staatskanzlei eingegangen. Zumwinkel war am 26. Januar 2009 vom Landgericht Bochum zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden war. Darüber hinaus muss er eine Geldbuße von einer Million Euro zahlen. Zumwinkel hatte gestanden, Steuern in Höhe von fast einer Million Euro hinterzogen zu haben.
Ex-Post-Chef Klaus Zumwinkel.
dpa-infocom
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