pic Zählpixel
kalaydo.de kalaydo.de Jobs Auto kaufen Immobilien Kleinanzeigen Bei kalaydo.de inserieren In der Rhein-Zeitung und ihren Heimatblättern inserieren Zeitungsanzeige aufgeben kalaydo.de
suchen im
Lexikon
RZ-Online-Archiv
Zeitungs-Archiv
Internet
< Schnell-Navigation >
KinoWelt VideoWelt FotoWelt MeineWelt
 Das Thema des Tages 

Analyse: Tschechiens Senat bekennt sich zur EU

Prag Als sich die Senatoren in Prag nach der Verabschiedung des Lissabon-Vertrags selbst applaudierten, war den Politikern Erleichterung anzumerken.

Mit ihrem Bekenntnis vom Mittwoch zum Reformvertrag der EU machten sie deutlich, dass Tschechien ungeachtet seines EU-kritischen Staatsoberhauptes Vaclav Klaus seine Zukunft in den Strukturen der Union sieht. Und für Europa bedeutete die parlamentarische Zustimmung aus Prag, dass wieder eine realistische Chance für das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags exisitiert.

17 Monate ist es her, seitdem das Abkommen im Dezember 2007 unter portugiesischer Ratspräsidentschaft feierlich unterzeichnet wurde. 26 der 27 EU-Mitgliedsländer haben den Reformvertrag nunmehr parlamentarisch gebilligt, in 23 Staaten ist er bereits ratifiziert. Viel Verantwortung liegt jetzt wieder bei Irland, wo die Bürger im vergangenen Sommer bei einem Referendum «Nein» sagten. Denn um Gültigkeit zu erlangen, muss der Lissabon-Vertrag in allen EU-Ländern ratifiziert werden. Im Klartext: Solange Irland seine Haltung nicht ändert, bleibt der Vertrag Papierwerk.

Bis zum Mittwoch stand auch Tschechien im europäischen Fokus, weil es trotz der EU-Ratspräsidentschaft dem Abkommen noch nicht vollends zugestimmt hatte. Präsident Klaus als bekannter Gegner einer vertieften EU machte es international keinem leichter, die Prager Position nachzuvollziehen. Nachdem das Abgeordnetenhaus schon im Februar für das Abkommen votiert hatte, war nun der Senat - die zweite Parlamentskammer - gefragt.

In der stundenlangen Debatte tauschten die Senatoren altbekannten Argumente aus. Mit dem Vertrag, so dessen Gegner, gäbe man wichtige Kompetenzen an Brüssel ab und sei «vielleicht nicht einmal mehr Herr im eigenen Haus», wie es Abgeordnete um Senator Jiri Oberfalzer formulierten. Senator Petr Pakosta bemühte das berühmte Beispiel des angeblich von Brüssel regulierten Krümmungsgrads von Bananen und schimpfte über den «Weg ins Irrenhaus» mit einer starken EU.

Befürworter wie der ehemalige Außenminister Jiri Dienstbier hielten dagegen: «Europa sind nicht die anderen, Europa sind wir.» Falls man sich dem gemeinsamen Projekt entziehe, stehe Tschechien schnell isoliert am Rande der Union, argumentierte auch der scheidende Ministerpräsident Mirek Topolanek. Er hatte für Tschechien in Lissabon unterschrieben und stand somit gegenüber der EU im Wort.

«Heute haben wir geerntet» , sagte Europaminister Alexandr Vondra kurz nach dem Votum. Deutlicher als erwartet fiel das Ergebnis aus: Von den 81 Senatoren waren 79 anwesend, 50 stimmten für den Vertrag von Lissabon, 20 dagegen, 5 enthielten sich. Nun solle sich Klaus «verantwortungsvoll» verhalten, so Vondra.

Für die Regierung um Topolanek aber dürfte dieser Mittwoch in jedem Fall denkwürdig bleiben. Nach innenpolitischen Querelen und einem verlorenen Misstrauensvotum müssen Topolanek und sein Mitte-Rechts-Kabinett am Freitag zwar die Macht an eine parteilose Übergangsregierung abgeben - aber knapp zuvor gelang es ihnen noch, Tschechiens Europakurs abzusichern.

dpa-infocom


Sie benötigen Flash Player 9, um den RZ-Video-Player ansehen zu können.
Do.
wolkig
12·23°
Fr.
regenschauer
4·22°
Sa.
regenschauer
8·19°
So.
regen
12·18°

Eventkalender

» Börse     » Fonds
Regioticker
rz lexikon