pic Zählpixel
kalaydo.de kalaydo.de Jobs Auto kaufen Immobilien Kleinanzeigen Bei kalaydo.de inserieren In der Rhein-Zeitung und ihren Heimatblättern inserieren Zeitungsanzeige aufgeben kalaydo.de
suchen im
Lexikon
RZ-Online-Archiv
Zeitungs-Archiv
Internet
< Schnell-Navigation >
KinoWelt VideoWelt FotoWelt MeineWelt
 Das Thema des Tages 

Analyse: Neue Chance für Lissabon-Vertrag

Brüssel/Prag Die Erleichterung in Brüssel war groß. «Das ist eine sehr gute Nachricht», erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Prag bereits wenige Sekunden nach dem Votum des tschechischen Senats für den «Lissabon-Vertrag».

Gebannt hatte nicht nur er die Entscheidung verfolgt - ein «Nein» wäre eine politische Katastrophe gewesen. Allen EU-Kennern war klar: Ein Nein aus Prag wäre auf Jahre hinaus das endgültige Aus für den Versuch der EU gewesen, sich eine neue und effizientere Rechtsgrundlage zu geben.

Nun aber sind die Aussichten für eine Ratifizierung des Ende 2007 unterzeichneten Vertrags von Lissabon besser denn je. In der Europäischen Union richteten sich nach dem Ja aus Prag sofort aller Augen auf Irland: Dort steht immer noch die wichtigste Hürde für den Vertrag. Seit die Iren bei einem Referendum im Juni vergangenen Jahres mit gut 53 Prozent gegen den Vertrag stimmten, waren die Zweifel an der Ratifizierung stetig gewachsen.

Doch die Chancen der Europäischen Union, dank der Ratifizierung des Lissabon-Vertrags künftig rascher entscheiden zu können und auch drohenden Streit um künftige EU-Erweiterungen zu vermeiden, sind gestiegen. Denn auch über Irland hat sich die düstere Stimmung vom Juni 2008 verzogen. Die Weltfinanzkrise, die Irland schwer getroffen hat, hat nach Ansicht von EU-Diplomaten den Iren die Vorzüge gemeinsamen politischen Handelns in der EU klarer gemacht als bisher: Dies sei nicht mehr die Zeit für «Denkzettel» an die nationale Regierung.

Zudem hatte Ministerpräsident Brian Cowen seinen EU-Kollegen die Zusicherung abgerungen, dass auch künftig jedes Land einen eigenen EU-Kommissar behalten darf. In dieser neuen politischen Gemengelage gelten die Chancen eines zweiten Referendums in Irland - das «im Herbst», vermutlich im Oktober, stattfinden soll - als keineswegs schlecht. Der Vertrag war bereits der zweite Versuch der EU, sich nach der Erweiterung um 12 Staaten neue Spielregeln zu geben. 2005 hatten Franzosen und Niederländer die ursprünglich geplante «Verfassung für Europa» zu Fall gebracht und die Union in eine tiefe Krise gestürzt.

Neben dem irischen Nein verblassen aus Brüsseler Sicht die anderen Ratifizierungs-Probleme. Der europakritische tschechische Präsident Vaclav Klaus dürfte angesichts der Zustimmung beider Parlamentskammern seine Unterschrift zwar noch hinauszögern, aber nicht auf Dauer vermeiden können. Sein polnischer Kollege Lech Kaczynski hat immerhin widerwillig Bereitschaft signalisiert zu unterschreiben - allerdings so spät wie möglich. Und der deutsche Bundespräsident Horst Köhler wartet auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Wenn Karlsruhe kein klares Nein spricht, dürfte auch er unterschreiben.

Sofern weitere Überraschungen ausbleiben, könnte der Lissabon- Vertrag zwar nicht mehr rechtzeitig zum Amtsantritt der neuen EU- Kommission im November in Kraft treten. Das würde bedeuten, dass die Kommission zumindest vorübergehend gemäß dem dann noch geltenden «Nizza-Vertrag» um mindestens ein Mitglied verkleinert werden müsste. Aber weitere Unbilden blieben der EU erspart. Beispielsweise die von Deutschland, Frankreich und Luxemburg angekündigte Blockade aller künftigen EU-Erweiterungen. Von Dieter Ebeling, dpa

dpa-infocom


Sie benötigen Flash Player 9, um den RZ-Video-Player ansehen zu können.
Do.
wolkig
12·23°
Fr.
regenschauer
4·22°
Sa.
regenschauer
8·19°
So.
regen
12·18°

Eventkalender

» Börse     » Fonds
Regioticker
rz lexikon