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Alle Sonntags-Flohmärkte in Rheinland-Pfalz vor dem Aus?

RHEINLAND-PFALZ. Sind Flohmärkte jetzt sonntags verboten? Nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt widerspricht das Stöber-Vergnügen dem rheinland-pfälzischen Feiertagsgesetz - doch ein Blick in die Paragrafen zeigt, dass sie Ausnahmen zulassen. Das Gericht konnte zunächst nicht für Aufklärung sorgen: Auskunftsberechtigte waren am "Brückentag" nicht erreichbar.

Ist es bald damit vorbei, sonntags seinen Trödel zu verkaufen? Müssen Rheinland-Pfälzer auf den Spaß verzichten, sonntags über Märkte zu bummeln und nach Raritäten zu stöbern? Das Flohmarkt-Verbot ist nach der Lesart des Verwaltungsgerichts Neustadt jedenfalls zwingend. Es hat den Antrag eines Mannes zurückgewiesen, der sich die Erlaubnis für einen Sonntags-Flohmarkt erstreiten wollte. Nach dem Beschluss in einem Eilverfahren verstößt ein Markt am Sonntag gegen das Sonn- und Feiertagsgesetz, das in Rheinland-Pfalz - anders als in anderen Ländern - "auch keine Ausnahme" zulasse.

Die Richter verbreiten ihre Überzeugung, dass bei Flohmärkten "das Gewinnstreben der Marktbeschicker im Vordergrund" steht und sich Flohmärkte von anderen, "von gewerbsmäßigen Händlern durchgeführten Marktveranstaltungen" an Werktagen nicht unterscheiden.

Leider war nach der spektakulären Entscheidung am "Brückentag" beim Verwaltungsgericht niemand zu erreichen, der die Hintergründe des Einzelfalls erklären konnte. Nach Recherchen unserer Zeitung ist vermutlich ein kommerzieller Flohmarktveranstalter abgeblitzt, der sich zuvor eine Absage in Bad Dürkheim eingehandelt hatte und Märkte organisiert, bei denen auch neue Ware angeboten wird. Er hat den sonntäglichen Verkauf an der Saline jetzt abgesagt. Die Hintergründe des Vetos waren am Freitag auch bei der Stadtverwaltung nicht mehr zu erfahren, weil keine Entscheider zu erreichen waren.

Deshalb hat der Beschluss des Gerichts samt seiner Begründung in anderen Behörden des Landes nur Kopfschütteln ausgelöst. Auch das Innenministerium verweist auf den Ausnahmepassus in Paragraf 10 des Sonn- und Feiertagsgesetzes: Danach können die örtlichen Ordnungsbehörden "aus wichtigen Gründen" Ausnahmen zulassen. Denn ohne dieses Ermessen wären ja auch andere Märkte sonntags illegal - auch für Künstler oder Handwerker.

Irritiert reagieren auch Politiker. FDP-Fraktionschef und Ex-Justizminister Herbert Mertin meint, wenn Richter auch in letzter Instanz wirklich zum Schluss kämen, dass Flohmärkte am Sonntag gegen das Landesgesetz verstoßen, dann werde er für eine Gesetzesänderung plädieren. Dabei unterscheidet er aber deutlich zwischen dem Feilschen um privaten Trödel und kommerziellem Handel, der regelmäßig auf Parkplätzen floriert. Denn Geschäftsleuten setze schon das Grundgesetz Grenzen. So sieht es auch der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Clemens Hoch, der den Verkauf "von privat an privat" auch sonntags erlauben will. Ursula Samary

RZO