pic Zählpixel
kalaydo leftkalaydo logo
suchen im
Lexikon
RZ-Online-Archiv
Zeitungs-Archiv
Internet
< Schnell-Navigation >
KinoWelt VideoWelt FotoWelt MeineWelt
Bundespräsident

Koch kritisiert Gesine Schwan

Berlin - Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat die SPD-Kandidatin Gesine Schwan für das Amt des Bundespräsidenten für ungeeignet erklärt.

Schwan habe sich in den letzten Wochen selbst disqualifiziert, sagte Koch drei Tage vor der Bundespräsidentenwahl dem «Wiesbadener Kurier».

«Wer von sozialen Unruhen schwadroniert und nicht den Mut hat, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen, ist für das höchste Amt im Staate nicht geeignet.»

Unterdessen kann das Lager aus Union und FDP weiter auf die für eine absolute Mehrheit Köhlers notwendigen zehn Stimmen der Freien Wähler aus Bayern zählen. Die Wahl in der Bundesversammlung am Samstag im Berliner Reichstag gilt dennoch als offen, weil unklar ist, ob und wie viele Abweichler es in den politischen Lagern geben wird. In der Bundesversammlung sitzen 1224 Wahlleute.

Koch sagte, er rechne angesichts der Äußerungen Schwans mit Abweichlern bei der SPD, die nicht für sie stimmen werden. Der Bundesvorsitzende der Freien Wähler, Armin Grein, unterstrich die Unterstützung für den Amtsinhaber: «Wenn Herrn Köhler am Ende Stimmen fehlen, dann kommen die Abweichler eher aus der CSU als von den Freien Wählern», sagte er der «Rheinischen Post» (Mittwoch).

Zwar habe sich SPD-Kandidatin Gesine Schwan jetzt ein weiteres Mal an die Freien Wähler gewandt, um ihre Weigerung zu erläutern, die DDR ausdrücklich als Unrechtsstaat zu bezeichnen, sagte Grein. Aber auch danach sei er sich sicher, dass sich die zehn Wahlmänner- und -frauen der Freien Wähler für Köhler entscheiden würden. Zuvor hatte auch der bayerische Landeschef Hubert Aiwanger der Deutschen Presse-Agentur dpa gesagt, er rechne mit einer Stimmabgabe für Köhler.

Köhler braucht für die in den ersten beiden Wahlgängen erforderliche absolute Mehrheit von 613 Stimmen möglichst alle Stimmen der Freien Wähler. Votiert das bürgerlich-konservative Lager von Union (497), FDP (107) und Freien Wählern (10) geschlossen für ihn, käme der Amtsinhaber auf 614 Stimmen. Erst im dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit. Die SPD hat 418 Wahlleute, die Grünen 95, die Linke 90. NPD und DVU stellen vier Wahlmänner, der Südschleswigsche Wählerverband ist mit einer Wahlfrau vertreten. Zudem gibt es zwei fraktionslose Wahlmänner.

Bei einer Direktwahl durch das Volk wäre die Wahl eine klare Sache: Fast 70 Prozent sind einer Umfrage zufolge für Köhler, nur 15 Prozent für Schwan und fünf Prozent für den Kandidat der Linken, den ehemaligen «Tatort»-Kommissar Peter Sodann.

dpa-infocom