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EU

Briten und Niederländer läuten Europawahl ein

London - Europa startet heute zu einem viertägigen Wahlmarathon. In Großbritannien sind die die Wahllokale seit 8.00 Uhr geöffnet, die Niederländer wählen seit 7.30 Uhr.

In den 27 EU-Staaten sind bis Sonntagabend rund 350 Millionen Menschen zur Abstimmung über ihre Europaparlamentarier aufgerufen.

Deutschland wählt wie der Großteil der Mitgliedsstaaten am Sonntag. Ergebnisse dürfen erst nach Schließung des EU-weit letzten Wahllokals am Sonntagabend, 22.00 Uhr, bekanntgegeben werden.

In Großbritannien gilt die Wahl als Stimmungstest für Premierminister Gordon Brown, der im Strudel eines riesigen Spesenskandals steckt. In den Niederlanden wird ein weiteres Erstarken der Rechtspopulisten befürchtet. In Deutschland führt laut Umfragen die Union von Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz Einbußen klar.

Auch EU-weit gilt die konservative Europäische Volkspartei als Favorit, unter deren Fraktionsdach auch die CDU/CSU-Gruppe arbeitet. Die EVP stellt bisher die Mehrheitsfraktion. Bei einem Sieg des konservativ-liberalen Flügels wird eine zweite Amtszeit des portugiesischen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso erwartet. Das Parlament hat ein Vorschlagsrecht für den Kommissionspräsidenten. Bestimmt wird er von den nationalen Regierungen.

Bei der zurückliegenden Europawahl 2004 hatte in den damals noch 25 EU-Ländern die Liste der konservativen Europäische Volkspartei (EVP) klar mit 37,4 Prozent der Stimmen vor den Sozialdemokraten mit 29,4 Prozent gesiegt. Die Konservativen liegen nach bisherigen Umfragen ungeachtet zum Teil deutlicher Einbußen auch diesmal in Front. Auch in Deutschland führt die CDU von Bundeskanzlerin Angela Merkel trotz prognostizierter Verluste von etwa zehn Prozentpunkten.

Sollte die Mehrheit der Konservativen aber kippen, gilt auch eine zweite Amtszeit des portugiesischen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso als fraglich. Die vom deutschen SPD-Politiker Martin Schulz geführte Fraktion der europäischen Sozialdemokraten hatte angekündigt, eine zweite Amtszeit Barrosos verhindern zu wollen. In Deutschland gilt besonderes Augenmerk der bayerischen CSU, die nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit im Landtag des Freistaats um den Wiedereinzug ins Europaparlament kämpft.

dpa-infocom