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Bundesgericht: Für Kündigung konkrete Abmahnung nötig

Erfurt Arbeitgeber müssen vor einer ordentlichen Kündigung zunächst mit einer Abmahnung deutlich machen, welches Verhalten sie von Arbeitnehmern künftig erwarten.

Eine Abmahnung müsse eine Warnfunktion haben und deutlich machen, dass bei erneuter Pflichtverletzung das Arbeitsverhältnis in Gefahr ist, urteilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt im Fall eines Pressefotografen (2 AZR 283/08 vom 23. Juni). Er hatte mit seiner Kündigungsschutzklage vor dem höchsten deutschen Arbeitsgericht Erfolg.

Der Fotograf habe zwar gegen seine Verpflichtung verstoßen, bei Erledigung seiner Arbeit angemessene Umgangsformen zu wahren, heißt es in der Urteilsbegründung. In vorausgegangenen Abmahnungen habe ihm der Arbeitgeber jedoch «keine hinreichend klaren und eindeutigen Verhaltensmaßregeln vorgegeben». Deshalb sei der Arbeitgeber zuvor bereits zur Herausnahme der Abmahnungen aus der Personalakte verurteilt worden. Das Bundesarbeitsgericht hat nach eigenen Angaben nicht darüber entschieden, ob in Ausnahmefällen auch sachlich nicht berechtigte Abmahnungen die «kündigungsrechtliche Warnfunktion» erfüllen können.

Bundesarbeitsgericht in Erfurt: www.bundesarbeitsgericht.de

dpa-infocom


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