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Datenschutzbeauftragter Caspar rügt Google wegen Street View

Rheinland-Pfalz Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar rügt das Internetunternehmen Google wegen der derzeit laufenden Kamerafahrten für seine Anwendung Street View.

Was Google aktuell mache, sei „nicht das, was wir miteinander vereinbart hatten“, sagte Caspar unserer Zeitung. Am Donnerstag werde es deshalb zu einem Gespräch mit Google-Verantwortlichen kommen. Caspar: „Wir wenden uns mit aller Macht gegen die derzeitige Praxis und erwarten in kürzester Zeit eine Klarstellung.“

Google fotografiert derzeit auch Straßenzüge in ländlichen Räumen, ohne dass das Unternehmen darüber informiert hatte. Bestandteil der Mitte Juni getroffenen Vereinbarung zwischen den Datenschützern und Google war aber, dass das Unternehmen vorab über die Einsatzorte seiner Fahrzeuge informiert. Auf seiner Internetseite (http://maps.google.de/intl/de/help/maps/streetview/faq.html#q6) liefert Google aktuell nur eine Übersicht über die Einsätze im Juni und Juli.

Ein Google-Sprecher hatte das gegenüber der Zeitung damit erklärt, dass in die Übersicht auch Landkreise eingearbeitet werden sollten. Die neue Liste werde „schnellstmöglich“ erstellt. Der für Google zuständige Hamburger Datenschutzbeauftragte Caspar war von seinem rheinland-pfälzischen Amtskollegen Edgar Wagner nach einem Bericht unserer Zeitung auf die Praxis hingewiesen und gebeten worden, entsprechende Schritte einzuleiten. Eine Handhabe, die Fahrten zu untersagen, haben die Datenschutzbeauftragten nicht. Die Behörden können aber Verwaltungsgebühren für die Kontrolle der Google-Praxis erheben. Bislang wird eine solche Gebühr nicht erhoben.

Durch die Street-View-Funktion von Google Maps ist es möglich, 360-Grad-Panoramafotos auf Straßenniveau anzusehen. Google hofft, mit seinem Angebot in Deutschland noch in diesem Jahr online gehen zu können. Der rheinland-pfälzische Datenschützer weist nochmals auf die Möglichkeit hin, Widerspruch gegen die Speicherung und Veröffentlichung von Aufnahmen der eigenen Person und des eigenen Hauses einzulegen; das Muster eines solchen Widerspruchsschreibens an Google findet sich auf der Webseite des Landesdatenschutzbeauftragten unter http://www.datenschutz.rlp.de/de/aktuell/2009/images/google_widerspruch.pdf .

RZO


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