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Brüssel sieht Hoffnungszeichen für Wirtschaft

Brüssel - Nach einem dramatischen Einbruch zum Jahresbeginn kann die europäische Wirtschaft wieder Hoffnung schöpfen. «Die Lage hat sich gebessert», sagte EU-Währungskommissar Joaquín Almunia am Montag in Brüssel.

Die Konjunkturprogramme der EU-Staaten und die Reparatur der Finanzbranche müssten aber fortgesetzt werden, da das Wachstum schwach bleibe. Die Wirtschaftslokomotiven Deutschland und Frankreich haben dauerhaft die Rezession überwunden.

Die EU-Währungshüter rechnen unverändert damit, dass die Wirtschaft der Eurozone und der gesamten EU im laufenden Jahr jeweils um 4 Prozent schrumpfen wird, da der Einbruch zu Jahresbeginn schlimmer war als zunächst angenommen. Die Inflation bleibe auf sehr niedrigem Niveau. Sorge macht in Brüssel hingegen der Arbeitsmarkt. «Das Beschäftigung wird sinken», sagte der spanische Kommissar.

Spanien wird in diesem Jahr nicht mehr den Sprung aus der Rezession schaffen. In Deutschland oder Frankreich läuft dagegen die Erholung besser als zunächst erwartet. Deutschland wird im weiterem Jahresverlauf weiter wachsen - wenn auch nur schwach. Nach einem Plus von 0,3 Prozent im 2. Quartal soll die Wirtschaft im 3. Quartal um 0,7 Prozent und im 4. Quartal um 0,1 Prozent zulegen. «Die Konjunkturmaßnahmen helfen», sagte Almunia.

Im ersten Vierteljahr hatte es mit minus 3,5 Prozent gegenüber den drei Vormonaten den schlimmsten Einbruch der Nachkriegszeit gegeben. Für das Gesamtjahr rechnen die EU-Konjunkturexperten damit, dass die Wirtschaft Deutschlands um 5,1 Prozent schrumpfen wird - das eine Verbesserung von 0,3 Punkten gegenüber der Prognose vom Mai.

Am 3. November wird die Kommission ihr Herbst-Konjunkturgutachten vorlegen. Zu diesem Termin wird sie auch zu Defiziten und Schulden der Mitgliedstaaten Stellung nehmen. Wegen Bankenrettungen und Konjunkturprogrammen steigen die Staatsdefizite überall an. Da Deutschland für das laufende Jahr eine Neuverschuldung von vier Prozent vom Bruttoinlandsprodukt erwartet wird und für das nächste Jahr von sechs Prozent, wird in Brüssel damit gerechnet, dass die Kommission im Herbst oder Winter ein Defizitstrafverfahren einleitet. Es drohen dabei in letzter Konsequenz hohe Geldbußen, die aber bisher nie verhängt wurden.

Almunia sagte, dass von Oktober an mit den Mitgliedstaaten über eine Ausstiegsstrategie beraten werde, um bei Staatsfinanzen und Bankenhilfen auf mittlere Sicht wieder zu normalen Verhältnissen zu kommen. Es müsse dabei eine europäische Koordinierung geben - «sonst haben wir protektionistische Spannungen und Ineffizienz», warnte der Kommissar.

dpa-infocom