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Handelsstreit China-USA wird schärfer

Peking - Die Spannungen im Handel zwischen den USA und China verschärfen sich. Nach den US-Strafzöllen auf chinesische Reifen-Importe hat China seinerseits Ermittlungen wegen der angeblichen Ausfuhr von Hühnerfleisch und Autoteilen aus den USA zu Schleuderpreisen eingeleitet.

Das Handelsministerium in Peking wollte nicht von «Vergeltung» sprechen, sondern sprach von Klagen heimischer Hersteller über «unfairen Wettbewerb». China fordere die USA zu Gesprächen im Rahmen der Mechanismen der Welthandelsorganisation (WTO) zur Beilegung von Handelsdisputen auf, teilte ein Sprecher am Montag nach Angaben der Nachrichtenagentur Xinhua mit. Mit den Strafmaßnahmen hätten die USA gegen WTO-Vorschriften verstoßen.

In scharfem Ton warf das Pekinger Außenministerium den USA «ernsten Handelsprotektionismus» vor, der die wirtschaftlichen Beziehungen und eine frühe Erholung der Weltwirtschaft untergraben werde. Eine Sprecherin äußerte die «große Unzufriedenheit» der chinesischen Regierung. Washington missbrauche die Werkzeuge der WTO zur Lösung von Handelsproblemen, hieß es.

Offenbar gibt es in China Befürchtungen, dass sich das Vorgehen der USA auf weitere Importe ausweiten könnte. Die Tageszeitung «China Daily» zitierte einen Experten, dass die USA höhere Strafzölle auch auf andere Einfuhren wie Stahl, Aluminium und Chemieprodukte aus China verhängen könnten.

In einem Kommentar warnte die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua vor einer «Kettenreaktion», die durch die Strafzölle bis 35 Prozent auf Reifen ausgelöst werden könnte. Die Entscheidung von US-Präsident Barack Obama wurde scharf kritisiert. Durch die Strafzölle dürften 100 000 chinesische Arbeiter ihre Jobs verlieren und Chinas Reifenindustrie eine Milliarde US-Dollar an Exporten in die USA verlieren, hieß es im Xinhua-Kommentar. Die Strafmaßnahmen sicherten in den USA keine Arbeitsplätze. Vielmehr könnten 100 000 Jobs im Import, Vertrieb und Einzelhandel in den USA «betroffen» sein.

17 Prozent aller Reifen in den USA stammen nach US-Presseberichten aus China. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres sind demnach Reifen für 1,3 Milliarden US-Dollar (rund 893 Millionen Euro) in die USA exportiert worden, während China Autoteile für 800 Millionen Dollar und Hühnerfleisch für 376 Millionen Dollar importierte. Die Entscheidung des US-Präsidenten, die Strafzölle zu erheben, folgt einer Beschwerde der Gewerkschaft der Stahlarbeiter. Sie beklagt, dass sich der chinesische Anteil am US-Reifenmarkt in den vergangenen fünf Jahren verdreifacht habe und 5000 Arbeitsplätze in dem US-Industriezweig verloren gegangen seien.

Ein US-Gesetz aus dem Jahr 2000 erlaubt solche Strafmaßnahmen, wenn ein rapider Anstieg von Importen aus China einem US-Industriezweig schadet. China hatte dieses bisher nicht angewandte Gesetz in den Verhandlungen für seinen WTO-Beitritt 2001 akzeptiert.

dpa-infocom