Barroso kämpft leidenschaftlich für Wiederwahl

Straßburg EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat 24 Stunden vor der entscheidenden Abstimmung im EU-Parlament leidenschaftlich für seine Wiederwahl geworben.

EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso kämpft für seine Wiederwahl.

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Dabei versuchte der liberalkonservative Portugiese am Dienstag in Straßburg hauptsächlich die Bedenken der Sozialdemokraten zu zerstreuen. Die Linken im Parlament werfen Barroso Führungsschwäche und mangelndes Engagement gegen Lohn- und Sozialdumping vor. Barroso sicherte den Abgeordneten mehr Anstrengungen für die Verwirklichung des europäischen Sozialmodells zu.

Gegen den Vorwurf, in den vergangenen fünf Jahren hauptsächlich im Dienst der EU-Regierungen gestanden zu haben, sagte Barroso: «Wenn Sie eine starke Kommission wollen, die sich den Mitgliedsländern entgegenstellt, sollten Sie ihr auch die entsprechende Unterstützung geben.» Der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Joseph Daul, forderte eine Entscheidung zugunsten Barrosos, damit dieser «so schnell wie möglich ein neues Kollegium bilden kann». Allerdings könnte eine Mehrheit auch nach Einschätzung Dauls knapp ausfallen. «Das wird kein Blankoscheck, denn es muss sichergestellt werden, dass Sie in den nächsten fünf Jahren den Erwartungen gerecht werden», sagte Daul.

Das Europaparlament stimmt an diesem Mittwoch über eine zweite Amtszeit Barrosos ab, nachdem ein erster Wahltermin im Juli auf Druck der Volksvertretung verschoben worden war. Jetzt wird eine Mehrheit für ihn erwartet, zumal es keinen Gegenkandidaten gibt. Sicher sind Barroso die Stimmen der Christdemokraten, der britischen Konservativen und der Liberalen. Die Sozialdemokraten wollten ihr Abstimmungsverhalten noch absprechen, wobei eine Stimmenthaltung als wahrscheinlich galt.

Die Grünen wollen mit Nein stimmen. «Wir haben kein Vertrauen in Sie, weil wir glauben, dass Europa mehr braucht, als Sie es bieten können», sagte Fraktionsvorsitzender Daniel Cohn-Bendit. Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten hatten Barroso einstimmig als Kandidaten benannt.

dpa-infocom

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