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SPD: Kursbestimmung mit Kapitän Beck

Rheinland-Pfalz SPD-Generalsekretärin Heike Raab (44) ist in diesen Tagen viel unterwegs. Die Landtagsabgeordnete pendelt nach Berlin, um den Neuanfang der Sozialdemokraten auf Bundesebene zu begleiten und schwört gleichzeitig die Genossen an der Basis auf den Zusammenhalt ein.

Ein maßgeblicher Baustein sind persönliche Gespräche. Mit "richtig vielen Terminen vor Ort" wollen sie und andere Spitzen der Landespartei dem Bedarf nach Diskussion gerecht werden.

Dass der seit 15 Jahren amtierende Ministerpräsident Kurt Beck für die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz weiterhin der Kapitän sein wird, der das Schiff steuert, daran lässt die "Generalin" keinen Zweifel. Beck lebe die Grundwerte soziale Gerechtigkeit und Freiheit und verkörpere "eine Volkspartei wie kein anderer". Da auch der nach wie vor beliebte Landesvater das Desaster bei der Bundestagswahl nicht verhindern konnte - die SPD sackte im Land auf 23,8 Prozent ab - wird auf verschiedenen Baustellen gewerkelt:

Situationsanalyse: Als "angespannte Aufmerksamkeit" bezeichnet die Generalsekretärin den Status quo ihrer Partei. Es müsse genau geschaut werden, wo und warum man sich bei den Wahlen behauptet habe oder nicht. Die Mischung aus Inhalten und Kandidaten müsse sorgfältig betrachtet werden, um dann Konsequenzen zu ziehen. Als größtes Handicap sieht Raab, "dass viele unserer Wähler zu Hause geblieben sind".

Vermittlungsproblem: Wofür steht die SPD? Nicht nur im Bund, sondern auch im Land kann die Partei ihre Stärken kaum aufzeigen. "Die bundesweit einmalige Beitragsfreiheit vom Kindergarten bis zum Erststudium ist doch schon für viele Leute normal. Sie wissen gar nicht mehr, dass die SPD das bewirkt hat", sagt Raab. Auf die Erfolge in der Bildungspolitik mit mehr als 500 Ganztagsschulen und in der Energiepolitik - Mülheim-Kärlich ist das einzige Atomkraftwerk bundesweit, das zurückgebaut wird - müsse "gebetsmühlenartig hingewiesen werden".

Nürburgring: "Nüchtern statistisch betrachtet" hat die Affäre bei den letzten Wahlen nach Raabs Überzeugung keinerlei Auswirkungen gehabt. Gleichwohl sei eine Aufklärung der Geschehnisse unbedingt nötig und werde von Wirtschaftsminister Hendrik Hering und Finanzminister Carsten Kühl intensiv vorangetrieben. Bei den Genossen vor Ort sei der Ring kein großes Thema. "Wenn sich Parteimitglieder melden, dann eher konkret fragend."

Neuaufstellung: Rheinland-Pfalz soll als einziges Bundesland mit absoluter SPD-Mehrheit weiterhin das "Musterländle" der Sozialdemokratie bleiben. "Wir verfolgen hier keine Basta-Politik, sondern setzen konsequent auf innerparteiliche Demokratie", sagt Heike Raab. Am 1. Oktober hat der Landesvorstand beschlossen, eine Kommission einzusetzen, die ein Regierungsprogramm erarbeitet. Wer darin mitwirkt, wollen Präsidium und Landesvorstand im November festlegen. Führende Köpfe werden Martin Stadelmaier, Chef der Staatskanzlei, die stellvertretenden Landesvorsitzenden Doris Ahnen, Hendrik Hering und Theresia Riedmaier, der Parteirats-Vorsitzende Roger Lewentz sowie Generalsekretärin Raab sein.

Partnersuche: Da auch in Parteikreisen eine erneute absolute Mehrheit nach der Landtagswahl 2011 als unrealistisch angesehen wird, beginnt bereits das Werben um mögliche Koalitionspartner. Die Generalsekretärin blickt "mit Stolz" auf die gemeinsame Regierungszeit mit der FDP, aber: "Wir flirten mit allen, die uns schöne Augen machen."

Frank Giarra

RZO