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Grüne für Ampel - Koalitionsplan für Mainzer Stadtrat

Mainz In der Landeshauptstadt wollen SPD, Grüne und FDP in der nächsten Woche Koalitionsgespräche für die Zusammenarbeit im Stadtrat beginnen. Das haben die Grünen mit großer Mehrheit auf einer Mitgliederversammlung beschlossen.

Voraussetzung dafür war die verbindliche Zusage von SPD-Parteichef Michael Ebling, den aus Finanzierungsgründen inzwischen auf Eis gelegten Bau eines Kohlekraftwerks nicht wieder auftauen zu wollen.

Vor der Kommunalwahl hatten sich CDU , Grüne und ÖDP/Freie Wähler deutlich gegen Kohlekraft ausgesprochen, die SPD war als Befürworter aufgetreten. Doch nach deren Neuorientierung sehen die Grünen mehr Gemeinsamkeiten mit der SPD als mit der Union, unter anderem in der Schul- und Sozialpolitik. Der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Reichel reagierte verärgert über die mögliche Ampel-Koalition und kündigte an, "eine klare Oppositionspolitik betreiben zu wollen".

Bei der Kommunalwahl hatte die CDU als stärkste Fraktion 18 Mandate bekommen, gefolgt von der SPD (14), den Grünen (13), FDP (6), ÖDP/FW (4), Reps (3) und Linke (2). Eine Koalition benötigt 31 Stimmen für die absolute Mehrheit. Die Grünen hatten Partnerwahl. (ath)

RZO