pic Zählpixel
kalaydo leftkalaydo logo
RZ-Blog  |  Twitter  Mobil&RSS  |  Kontakt
suchen im
Lexikon
RZ-Online-Archiv
Zeitungs-Archiv
Internet
< Schnell-Navigation >
KinoWelt VideoWelt FotoWelt MeineWelt
Wirtschaft     » Börse     » Fonds

Opel-Entscheidung naht - Gipfel in Brüssel

Brüssel/Frankfurt - Der US-Autobauer General Motors will in den kommenden zwei Wochen über das Schicksal des Opel-Standortes Antwerpen entscheiden. Das teilte Opel am Dienstag nach einem Treffen des neuen Chefs von GM Europe, Nick Reilly, mit Vertretern der flämischen Regionalregierung am Vorabend mit.

Zeitnah werde dann auch über die übrigen Opel-Standorte entschieden, sagte ein Opel-Sprecher. Er widersprach zugleich Angaben der Nachrichtenagentur Belga, wonach Reilly eine Entscheidung über alle Standorte binnen zwei Wochen angekündigt habe.

Unterdessen hat EU-Industriekommissar Günter Verheugen im Streit um mögliche Staatshilfen für die Rettung des Autobauers zu einem Opel-Gipfel nach Brüssel geladen. An dem Treffen am kommenden Montag sollten alle Wirtschaftsminister der EU-Länder sowie Manager der Opel-Mutter GM teilnehmen, berichtet die «Rheinische Post» (Mittwoch). Ein Sprecher von Verheugen bestätigte den Bericht.

Für die Vergabe des Opel-Brückenkredits an General Motors bekommen Bund und Länder unterdessen Zinsen in Millionenhöhe. Für das abgerufene Geld - in der Spitze waren es 1,1 Milliarden Euro - musste GM laut Vertrag 26,8 Millionen Euro bezahlen. Ein entsprechender Bericht der «WAZ»-Gruppe wurde am Dienstag aus Düsseldorfer Regierungskreisen bestätigt. Aus Verhandlungskreisen hieß es allerdings, der Betrag könne etwas geringer ausfallen, weil GM Gelder schneller als vereinbart zurückgezahlt habe.

Reilly betonte erneut die Notwendigkeit, die Überkapazitäten von Opel in Europa abzubauen. Dies zu verschieben, helfe niemandem. Innerhalb der nächsten zwei Wochen werde es eine «transparente und begründete Entscheidung» geben. Nähere Details wurden nicht genannt. Reilly betonte lediglich, Antwerpen sei «ein gutes Werk».

Die Entscheidung von GM zu den Auswirkungen der Sparpläne auf einzelne Standorte wird aber voraussichtlich nicht endgültig sein. GM-Chef Fritz Henderson hatte vergangene Woche angekündigt, dass der US-Autobauer seinen Restrukturierungsplan mit den Betriebsräten abstimmen wird: Ähnlich wie der abgewiesene Investor Magna hofft GM auf einen Beitrag der Belegschaft.

Dem flämischen Ministerpräsidenten Kris Peeters zufolge verlief das gut halbstündige Gespräch «sehr offen und direkt». «In den nächsten Tagen, spätestens aber in zwei Wochen wird es eine Entscheidung geben», sagte Peeters. Er habe einen auf wirtschaftliche Kriterien gestützten Beschluss gefordert. In diesem Fall habe Antwerpen gute Chancen. Die versprochenen Staatshilfen über 500 Millionen Euro lägen noch auf dem Tisch. Es könne sich aber nicht um einen Blankoscheck handeln.

Belgien war eines der EU-Länder, die wegen der von der deutschen Regierung geplanten und zuletzt geplatzten Übernahme der europäischen GM-Töchter durch den österreichisch-kanadischen Zulieferer Magna und die russische Sberbank bei der EU-Kommission intervenierten. Sie befürchteten, Berlins versprochene Milliarden-Staatshilfen könnten zu Lasten anderer europäischer Werke an den Erhalt deutscher Standorte geknüpft sein.

«Was wir brauchen, ist eine auf rein wirtschaftlichen Kriterien fußende europäische Lösung», sagte Verheugen der «Rheinischen Post». Deshalb habe er zu dem außerordentlichen Ministertreffen eingeladen, an dem auch Reilly teilnehmen soll.

Verheugen kündigte eine sorgfältige Prüfung der von mehreren EU-Ländern in Aussicht gestellten Staatshilfen an. Zwar sei jede Beihilfe ein Eingriff in den Wettbewerb. Eine finanzielle Stützung von GM etwa durch den staatlich finanzierten Deutschlandfonds schloss der SPD-Politiker aber nicht aus: «Künftige Mittel für eine nachhaltige Entwicklung der europäischen Tochterunternehmen von General Motors wären aus dem Krisenfonds möglich, sofern dessen strikte Bedingungen eingehalten werden.»

Die nordrhein-westfälische Landesregierung rechnet weiter mit einer Beteiligung des Bundes an eventuellen Staatshilfen für Opel. Für große Staatsbürgschaften gebe es ein eingespieltes Verfahren, sagte NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) am Dienstag dem Deutschlandradio Kultur. Sie sei sehr zuversichtlich, dass Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sich daran halten werde. Brüderle sagte den «Ruhr Nachrichten» (Dienstag), über einen GM-Antrag auf staatliche Unterstützung aus dem Deutschlandfonds würde gegebenenfalls im üblichen Verfahren entschieden. Ein Anrecht auf Hilfen gebe es jedoch nicht.

dpa-infocom