pic Zählpixel
kalaydo leftkalaydo logo
RZ-Blog  |  Twitter  Mobil&RSS  |  Kontakt
suchen im
Lexikon
RZ-Online-Archiv
Zeitungs-Archiv
Internet
< Schnell-Navigation >
KinoWelt VideoWelt FotoWelt MeineWelt
 Brennpunkt 

 

RZ-KOMMENTAR: Gut für die CDU und gut fürs Land

Es ist gut, dass die CDU Rheinland-Pfalz die Weichen dafür gestellt hat, mit Julia Klöckner als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl 2011 zu ziehen.

Gut für die Union, gut aber auch für Rheinland-Pfalz. Und wahrscheinlich sogar gut für die SPD.

Für die CDU ist der Verzicht von Landeschef Christian Baldauf und die Entscheidung für Klöckner gut, weil die Partei damit erstmals seit langem eine echte Perspektive hat, der SPD die Macht in Rheinland-Pfalz wieder streitig machen zu können. Parteiintern hat Baldauf durch viel Basisarbeit zwar durchaus punkten können. Er ist aber nach der desaströsen CDU-Niederlage unter Christoph Böhr bei der Landtagswahl 2006 von Partei-Granden im Hintergrund als neuer Landes- und Fraktionschef viel zu früh in merklich zu große Schuhe gestellt worden. Der nette junge Mann aus Frankenthal hatte nach gerade mal einer Wahlperiode im Landtag schlicht zu wenig Erfahrung, des Intrigantenstadls CDU-Fraktion Herr zu werden. Mehr noch: Er beweist bis heute im Landtag, dass er derzeit nicht das Format hat, es mit einem Schwergewicht wie Kurt Beck aufzunehmen.

Es ist nicht entscheidend, ob Baldauf das selbst erkannt oder vermittelt bekommen hat. Maßgeblich ist, dass es Baldauf und den Hintergründlern aller Flügel in der CDU diesmal gelungen ist, die Entscheidung über die Spitzenkandidatur vom lähmenden Lagerdenken abzukoppeln und auf die einzig sinnvolle Frage zu beschränken: Mit wem hat die CDU die besten Chancen, Beck zu schlagen? Und es ist ebenso nobel wie klug von Baldauf, diese Frage selbst mit einer klaren Empfehlung für Klöckner zu beantworten – die Entscheidung darüber aber in die Hände der Basis zu legen. Baldauf kann so zwar nicht Ministerpräsident, dafür aber Einheitsstifter der Landes-CDU werden. Sein Platz in den Annalen der Union wäre ihm dafür sicher – und sein Posten als Fraktionschef gefestigt.

Julia Klöckner wiederum ist für die CDU eine spannende Kandidatin. Von klugen Beobachtern in der Landes-SPD wird sie schon lange ernst genommen – und die Genossen aus der zweiten Reihe, die ihr jetzt das Etikett „unerfahrene Weinkönigin“ ankleben wollen, sollten mal im einst tiefroten Wahlkreis Kreuznach nachfragen: Scheinbar mühelos hat das politische Naturtalent dort Routinier Fritz Rudolf Körper zweimal das Direktmandat abgenommen. Klöckner vereint viele Qualitäten, die in der Politik gut kapitalisiert werden können: Sie ist ein Kommunikationswunder, medial begabt und telegen. Sie kommt vom Land, ist aber nicht provinziell. Sie verkörpert glaubhaft einen neuen Frauentypus der Union, ohne damit angestammte CDU-Wähler zu provozieren. Sie ist modern und nutzt das Internet mehr als fast alle Politiker im Land. Und wer glaubt, Klöckner sei hübsch, aber ohne Tiefgang, der verkennt, wie engagiert, meinungsfreudig und klar positioniert sie die Debatte des CDU-Grundsatzprogramms 2007 für den Landesverband gemanagt hat. Sie hat Dutzende von Andockstellen zu dem im Kern nach wie vor konservativen Rheinland-Pfalz. Etwas Entscheidendes kommt noch hinzu: Klöckner ist völlig anders (oder zumindest anders darstellbar) als Amtsinhaber Kurt Beck. Die CDU-Berater für die Landtagswahl 2011 können sich jetzt schon freuen: die „Veronica Ferres der Union“ gegen den SPD-Klassiker Kurt Beck – wir werden spannende Konstellationen und Kampagnen erleben.

Und wie immer es dann ausgehen mag: Auch für Rheinland-Pfalz ist die Weichenstellung hin zu Klöckner gut. Beck ist ein starker, ein erfahrener Ministerpräsident – mit einer Mannschaft und einer Teamleistung, die lange beeindruckt hat. Seine Bilanz aber leidet seit der Wahl 2006 unter zwei Faktoren: Der SPD tut die absolute Mehrheit erkennbar nicht gut – das Korrektiv FDP fehlt, siehe Nürburgring oder die unsensibel eingefädelte Weitergabe von Firmen-Interna durch Betriebsräte. Beck und der SPD fehlt aber auch eine starke Opposition. Das verschiebt bei der Mehrheit die Wahrnehmung, macht zu selbstsicher, nährt Fehler. Egal, ob man nun für Beck oder für Klöckner ist: Es wird in diesem Land keinem schaden, wenn die CDU dank einer neuen „bella Leitfigura“ in Mainz wieder Kompetenz und Klasse versammeln kann – und die SPD dadurch wieder mehr angespornt wird.

E-Mail an den Autor: Christian.Lindner@Rhein-Zeitung.net

RZO