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Wahlen

Ein Jahr danach: Obamas Ernüchterung

Washington - Als Barack Obama in der Nacht des 4. November 2008 mit seiner Frau Michelle und den Töchtern Malia und Sasha die Tribüne im Grand Park in Chicago betrat, flossen viele Tränen.

Über 200 000 Menschen jubelten Obama zu, viele Prominente unter ihnen; Starmoderatorin Oprah Winfrey oder der Schwarzen-Führer Jesse Jackson weinten vor Rührung. Auch Millionen und Abermillionen Menschen an den TV-Schirmen in den USA und in aller Welt verfolgten aufgewühlt diese historische Stunde: erstmals hatte Amerika einen Schwarzen zum Präsidenten gewählt.

Obama hatte die Amerikaner und die Welt mit seiner Vision von «Wandel» und «Hoffnung» begeistert, hatte ein «neues Amerika» versprochen - die halbe Welt schien ihm zu Füßen zu liegen. Ein Jahr später ist er zwar Friedensnobelpreisträger. Aber dennoch ist, nicht ganz unerwartet, manche Ernüchterung eingekehrt. Bei dem Wahlsieger selbst, bei den Wählern und auch weltweit.

Obamas Haare sind deutlich grauer geworden, die Züge des 48 Jahre alten Präsidenten etwas markanter, seine Stimme ist häufiger belegt. Noch immer vertrauen ihm Umfragen zufolge 55 Prozent der Amerikaner, aber am 5. November 2008 waren es noch 68 Prozent. Der politische Gegenwind hat enorm zugenommen. Obama muss mehr denn je auch um sein Leben fürchten: Der Präsident erhält derzeit viermal so viele Morddrohungen wie das zu Zeiten seines Vorgängers George W. Bush der Fall war.

Von der «Obamania», der Euphorie über die neue politische Lichtgestalt, die gefeiert wurde wie ein Popstar, ist in den USA nicht sehr viel geblieben. Die Verkäuferinnen in dem großen Obama-Souvenirshop direkt am Weißen Haus, im Sommer 2008 eröffnet, sagen, sie wüssten nicht, wie lange das Geschäft noch geöffnet bleibe. «Es läuft nicht sehr gut, wir verkaufen jetzt auch mehr Andenken an frühere Präsidenten.»

Der Sohn «einer weißen Frau aus Kansas und eines schwarzen Mannes aus Kenia», wie er sich früher gerne vorstellte, hat manches von seinem Glanz verloren. Noch immer ist er ein Meister des öffentlichen Auftritts und der Inszenierung, noch immer kann er mit geschliffenen Reden die Menschen mitreißen. Doch er tut sich enorm schwer, seine Wahlversprechen zu erfüllen, obwohl seine Partei klare Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus hat.

Obama wollte den Irakkrieg umgehend beenden. Nun werden auch nach dem Sommer 2010 mindestens 50 000 US-Soldaten bleiben. Der Demokrat kündigte sofort nach Amtsantritt an, binnen eines Jahres das Gefangenenlager Guantánamo zu schließen, das Symbol für Bushs umstrittenen «Krieg gegen den Terror» und für amerikanische Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien. Inzwischen ist klar, dass das nicht klappen wird. Obamas «neue Strategie» sollte Afghanistan und Pakistan stabilisieren; heute befinden sich die Länder in größten Turbulenzen. Mit «soft power», also mehr Diplomatie und einer Politik der ausgestreckten Hand, sollten Teheran und Pjöngjang von ihrem Atomkurs abgebracht werden; bislang erfolglos. In der Innenpolitik war die Gesundheitsreform nach der Stabilisierung der Wirtschaft das wichtigste Projekt des Demokraten - noch wird um die Reform heftig gekämpft.

Der 44. US-Präsident hat auch Erfolge vorzuweisen: Das Ansehen der USA, das unter Bush dramatisch gelitten hatte, ist vor allem nach Obamas Verurteilung von Folter in amerikanischem Namen deutlich gestiegen. Aber auch nach seiner viel beachteten «Rede an die islamische Welt» in Kairo hat das Vertrauen zu den USA laut Umfragen in diesem Teil der Welt nicht wesentlich zugenommen. In Israel wird Obama ohnehin stark misstraut.

Die Wirtschaft hat sich wieder stabilisiert. Das Weiße Haus reklamiert, dass dies vor allem Obamas gigantischen Konjunkturprogramm und den Milliardenspritzen für die Finanzbranche zu verdanken sei. Zumindest die Maßnahmen für die Banken waren allerdings noch von Bush auf den Weg gebracht worden. Zudem wächst unter den US-Bürgern das Misstrauen gegen zu viel Staat. Auch liegt die Arbeitslosenquote in den USA mit fast zehn Prozent auf einem Rekordniveau. In der Klimapolitik hat Obama einen moderaten Kurswechsel vollzogen - noch aber hat der Kongress den Gesetzesvorhaben nicht zugestimmt.

Obama hat versprochen zu führen, Amerika in eine neue Ära, die Welt zu mehr Frieden und Verständigung. Seine Regierung sollte die transparenteste sein in der Geschichte, das Internet werde mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen denn je. Das alles erwies sich bisher aber als sehr viel mühsamer als zuvor gedacht. Obama will mit Bedacht regieren. Das aber legen ihm manche als Zögerlichkeit und Führungsschwäche aus.

Manche Experten sehen ohnehin eine wachsende Führungsproblematik in modernen Demokratien. Sie befinden sich fast ununterbrochen in Wahlkämpfen: Die US-Kongresswahlen 2010 werfen schon jetzt ihre Schatten voraus. Obama muss sogar um die Unterstützung von Demokraten bangen, wenn diese - beispielsweise beim teuren Klimaschutzgesetz - den Zorn der Wähler fürchten. Die Demoskopen veröffentlichen täglich ihre Daten, die Politiker stehen ununterbrochen auf dem Prüfstand. Zudem eröffnen die neuen Möglichkeiten des Internets mehr Kommunikation und Beteiligung - das mediale Stimmengewirr wird immer größer. Auch der «mächtigste Mann der Welt» kämpft seit seinem Amtsantritt am 20. Januar mit den banalen Widrigkeiten des politischen Alltags. Er scheint Gift für Visionen und Reformen zu sein. «Yes, we can» hieß der eingängige Slogan Obamas im teuersten Wahlkampf der Geschichte. Derzeit kann er nicht viel bewegen. Von Laszlo Trankovits, dpa

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