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Stadtverwaltung 1.0 oder: Abmahn-Wahn auf schwäbisch

Höflich gefragt - 1900 Euro Abmahnung kassiert

Augsburg/Koblenz Wie ruiniert man den Ruf einer Stadtverwaltung am gründlichsten? Durch eine paragraphenreitende Rechtsabteilung oder ein kleinliches Ordnungsamt. Diese Methoden sind auch im Rheinland hinlänglich bekannt.

Ob man hierzulande aber den Negativrekord toppen kann, den die Stadt Augsburg jüngst aufgestellt hat? Die hat nämlich einen Blogger per Anwalt abmahnen lassen, nur weil er höflich um Erlaubnis fragte, die von ihm registrierte Internetadresse augsburgr.de nutzen zu dürfen.

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Unverständlich, sagt der im Domainrecht versierte Rechtsanwalt Elmar Kloss von der Koblenzer Kanzlei Caspers-Mock, die auch unter www.kowelenz.de zu erreichen ist. „Namensschutz ist sehr eng ausgelegt – Verballhornungen, angehängte Buchstaben oder Dialektschreibweisen fallen nicht darunter.“

Bei Ortsnamen als Domain-Adressen im Internet gelten grundsätzlich strenge Maßstäbe. Privatpersonen, die deren Namen in ihrer Domain- Adresse verwenden wollten, erlitten meist Niederlagen vor Gericht.

Allerdings gab es immer Ausnahmen: Kann der Domaininhaber eines Städtenamens selbst ein berechtigtigtes Interesse nachweisen, zieht die Gemeinde sogar den Kürzeren. Das passierte zum Beispiel der Verbandsgemeinde Vallendar (am Rhein) vor einigen Jahren: Das Koblenzer Oberlandesgericht entschied zu Gunsten des Privatunternehmers Vallendar, der sich für seine Brennerei den Namen www.vallendar.de rechtzeitig gesichert hatte. Die Verbandsgemeinde findet sich heute unter www.vallendar.eu, die Stadt unter www.vallendar-rhein.de.

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