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Rat der Stiftung - Umstrittene Besetzung

Berlin Die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" soll eine Dokumentationsstätte in Berlin aufbauen.

Dort soll an das Schicksal von Millionen Vertriebenen in Europa erinnert werden, insbesondere an die 14 Millionen deutschen Vertriebenen.

Für die inhaltliche Ausrichtung ist der Stiftungsrat zuständig. Er entscheidet über die Verwendung der Mittel, beruft den wissenschaftlichen Beraterkreis und den Stiftungsdirektor. In dem 13-köpfigen Rat sitzen Vertreter des Bundestags, der Bundesregierung und der Kirchen. Die Ratsmitglieder wurden Anfang April 2009 vom Bundeskabinett auf fünf Jahre berufen. Auch dem Bund der Vertriebenen (BdV) stehen im Stiftungsrat drei Sitze zu. Der BdV hat das Recht, für die Stiftung seine Vertreter zu nominieren. Die Entscheidung liegt dann jedoch allein bei der Bundesregierung.

Bereits im Februar sollte Steinbach Beiratsmitglied werden, was harsche Reaktionen aus Polen hervorrief. Ihr Platz blieb deshalb bislang unbesetzt, der Verband verzögert seitdem Steinbachs offizielle Nominierung. Die beiden BdV-Vertreter, die schon im Rat sitzen, sind die Vizepräsidenten Christian Knauer und Albrecht Schläger.

RZO