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Hintergrund: Was Schwarz-Gelb plant

Im nächsten Jahr soll sich für die gesetzlich Versicherten nach den Plänen der schwarz-gelben Bundesregierung zunächst nichts ändern.

Weiterhin fließen 14,9 Prozent des Bruttoeinkommens - 7,9 Prozent vom Arbeitnehmer und 7 Prozent vom Arbeitgeber - in den Gesundheitsfonds, aus dem die Kassen ihr Geld zur Bezahlung von Leistungserbringern wie Ärzten oder Krankenhäusern erhalten. Allerdings drohen flächendeckende Zusatzbeiträge - maximal ein Prozent des Bruttoeinkommens, derzeit etwa 37 Euro pro Monat, 8 Euro dürfen ohne Einkommensprüfung erhoben werden. Eine Regierungskommission soll voraussichtlich ab Februar Pläne für das Gesundheitssystem der Zukunft schmieden.

Geplant ist, den Arbeitgeberanteil einzufrieren. Die Arbeitnehmerbeiträge sollen schrittweise auf eine einkommensunabhängige Pauschale umgestellt werden. Ansatzpunkt könnte sein, die Deckelung bei den Zusatzbeiträgen aufzuheben. Zunächst soll sie aber bleiben. Nicht antasten will die schwarz-gelbe Koalition zunächst auch Praxisgebühr und Honorarreform. Allerdings sollen beide Elemente auf den Prüfstand. Besonders beim Bezahlungssystem für die Ärzte ist Minister Philipp Rösler gefordert. Die Proteste der Mediziner dürften 2010 deutlich zunehmen.

RZO