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«Elefantenrennen» nicht immer Verkehrsverstoß

Zweibrücken Ein «Elefantenrennen» zwischen zwei Lastwagen ist nicht automatisch ein Verkehrsverstoß, der mit einem Bußgeld bestraft werden kann.

Das geht aus einem Beschluss des Pfälzischen Oberlandesgerichts (OLG) Zweibrücken zu einem solchen Überholvorgang hervor.

Eine Strafe kann in der Regel verhängt werden, wenn der Überholvorgang länger als 45 Sekunden dauert oder die Geschwindigkeit der beiden Fahrzeuge weniger als zehn Stundenkilometer auseinanderliegt. Damit die übrigen Verkehrsteilnehmer nicht unnötig behindert werden, müsse der überholende Lkw mit «wesentlich höherer Geschwindigkeit» als der andere Lastwagen fahren, befand das Gericht. (Aktenzeichen: 1 SsRs 45/09).

Das Gericht hob mit seinem grundlegenden Spruch die Verurteilung eines Lastwagenfahrers auf und verwies die Sache an das Amtsgericht Ludwigshafen zurück. Der Amtsrichter hatte den Brummifahrer wegen Verkehrsbehinderung zu einem Bußgeld verurteilt. Er soll einen anderen Lkw auf der Autobahn 61 so langsam überholt haben, dass andere Verkehrsteilnehmer behindert wurden.

Das OLG fand den Vorwurf zu pauschal. Das Amtsgericht müsse in diesen Fällen konkret feststellen, wie der Überholvorgang abgelaufen sei. Außerdem könne nur unter Beachtung der konkreten Verkehrssituation beurteilt werden, ob und wie andere Autofahrer behindert, insbesondere aufgehalten worden seien. Diese Feststellungen müsse das Amtsgericht in dem neuen Verfahren nachholen und dürfe erst dann endgültig entscheiden.

dpa-infocom



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