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EZB wartet bei Zinserhöhungen weiter ab

Frankfurt/Main - Die Europäische Zentralbank (EZB) hält sich mit Zinserhöhungen wegen anhaltender Risiken für die wirtschaftliche Erholung weiterhin zurück. Der Leitzins im Euro-Raum bleibt auf dem Rekordtief von 1,0 Prozent, das seit Mai 2009 Bestand hat.

«Die Unsicherheit bleibt groß», sagte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet nach der Zinsentscheidung am Donnerstag in Frankfurt. Ökonomen erwarten erst in der zweiten Hälfte dieses Jahres eine Zinserhöhung.

Mit Blick auf das massiv verschuldete Griechenland stellte Trichet klar, keine Regierung und kein Staat könne auf eine Sonderbehandlung hoffen. «Wir werden unseren Rahmen für Sicherheiten für Refinanzierungsoperationen nicht in Bezug auf ein Land ändern», sagte der EZB-Präsident, ohne Griechenland direkt zu nennen. Griechenland ist derzeit der größte Schuldensünder der 16 Euro-Länder. Im vergangenen Jahr explodierte das griechische Defizit auf fast 13 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der EZB-Rat rief die Regierungen grundsätzlich dazu auf, ihre Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen.

Insgesamt rechnet die Notenbank nach dem Tiefschlag 2009 in diesem Jahr mit einem moderaten Anziehen der Konjunktur im Euro-Raum. Daten zum vierten Quartal hätten bestätigt, dass die Wirtschaft Ende des Jahres weiter angezogen habe. Noch stützen allerdings milliardenschwere staatliche Sonderprogramme die Wirtschaft. Trichet mahnte: «Wir müssen weiterhin sehr wachsam und sehr vorsichtig sein.»

Eine Abkehr der EZB von ihrer Niedrigzinspolitik ist daher nicht in Sicht. «Die derzeitigen Zinsen bleiben angemessen», bekräftigte Trichet. Höhere Zinsen würden Kredite für Firmen und Verbraucher verteuern, was die Erholung der Konjunktur hemmen könnte.

Dreht die Notenbank dagegen zu spät den Geldhahn zu, droht Inflation. Doch auch an der Preisfront herrscht für die EZB derzeit kein Druck. Zwar beschleunigte sich zum Jahresende 2009 der Preisauftrieb im Euro-Raum deutlich: Im Dezember betrug die jährliche Teuerungsrate 0,9 Prozent nach 0,5 Prozent im November, so erste Schätzungen der Europäischen Statistikbehörde Eurostat. Doch der Wert liegt noch immer weit unter der Marke von knapp unter zwei Prozent, bei der die EZB Preisstabilität als gewährleistet sieht. Die EZB erwartet selbst auf längere Sicht Raten deutlich unter dieser Marke.

dpa-infocom