Ministerium: Keine Streichliste für Schienenprojekte
Berlin/Mainz Eine angebliche Streichliste der Deutschen Bahn für Schienenprojekte unter anderem in Rheinland-Pfalz hat am Montag für Aufregung gesorgt. Die Bahn bestritt die Existenz einer solchen Liste, über die unter anderem die «Stuttgarter Zeitung» berichtet hatte. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) wurde eine solche Aufstellung nach Angaben seines Hauses «nie vorgelegt».
Die Bundesverkehrswegepläne würden «derzeit überarbeitet und neu bewertet», sagte Ministeriumssprecher Sebastian Rudolph in Berlin. «Hier wird nach Bedarf und nicht nach möglichen Streichlisten entschieden.» Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering (SPD) forderte Bahn und Bund «mit Nachdruck» auf, Zusagen für wichtige Ausbauprojekte einzuhalten.
dpa-infocom
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