Stichwort: Existenzminimum
Berlin Der Begriff Existenzminimum bezeichnet das Mindesteinkommen, das nicht nur das Überleben sichern soll, sondern auch die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.
Neben Nahrung und Kleidung, Miet- und Heizkosten gehören dazu auch Ausgaben für Freizeit und Kultur.
Das Existenzminimum ist nicht nur für Empfänger von Sozialhilfe oder Arbeitslosengeld II wichtig, sondern für jeden Steuerzahler. Denn Ausgaben für diesen Mindestbedarf sind vor dem Zugriff des Fiskus geschützt. Jeder Bürger muss das Existenzminimum für sich und seine Kinder aus unversteuertem Einkommen bestreiten können. Berücksichtigt werden auch der Versorgungsbedarf für den Krankheits- und Pflegefall sowie Kosten für die Kinderbetreuung und - ausbildung.
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