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OECD: Deutsche Firmen nicht mehr Spitze

Berlin - Deutsche Firmen sind bei der Entwicklung neuer Produkte nach OECD-Einschätzung nicht mehr Weltspitze. Die Wirtschaft müsse wieder stärker zu Hause investieren. Dann hätten auch Arbeitnehmer mehr Geld in der Tasche, das sie zum Einkaufen und zur Stärkung der heimischen Konjunktur ausgeben könnten.

Die Regierung sollte den Firmen mit Reformen bei Bildung, Arbeitsmarkt und Dienstleistungen helfen. «Bei Innovation hat Deutschland in den vergangenen Jahren international an Boden verloren», sagte OECD-Generalsekretär Angel Gurría bei der Vorstellung eines Deutschland-Berichts am Freitag in Berlin.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) glaubt, dass die deutsche Wirtschaftsleistung 2010 um 1,3 Prozent und 2011 um 1,9 Prozent zulegt. Die Regierung erwartet im laufenden Jahr ein Plus von rund 1,4 Prozent.

Gurría lobte Deutschland für sein Krisenmanagement. Er werde weltweit immer wieder gefragt, wie die Deutschen es geschafft hätten, trotz der dramatischen Turbulenzen so viele Jobs zu retten.

Die Kurzarbeiter-Regelung sei sehr erfolgreich gewesen. Die OECD warnte vor dauerhaften staatlichen Hilfe, damit Firmen ihre Stammbelegschaft halten. «Werden diese Regeln zu lange angewandt, dann bergen sie jedoch die Gefahr, dass notwendiger Strukturwandel gehemmt wird.»

Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisierte, die OECD-Experten setzten auf alte Rezepte wie weniger Kündigungsschutz und befristete Verträge. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte zum Bericht: «Die deutsche Wirtschaft ist ein deutliches Stück flexibler geworden. Wir dürfen uns auf diesen Erfolgen aber nicht ausruhen.»

Zwar sieht auch die OECD die deutsche Exportmacht mit gewisser Sorge, nimmt die Bundesrepublik aber vor Kritik aus Frankreich und anderen EU-Ländern in Schutz. «Es ist schwierig, mit dem Finger auf ein Land zu zeigen, dass eine moderate Lohnpolitik durchgesetzt hat», sagte Gurría. Vor allem Paris wirft Berlin vor, Exporterfolge auf Kosten anderer EU-Partner zu feiern.

Gurría riet der schwarz-gelben Koalition zur Vorsicht bei Steuersenkungen. Die Idee sei gut, der Zeitpunkt schwierig. Am wichtigsten sei der Abbau der Staatsschulden. Berlin sei auf einem guten Weg: «Mit der Aufnahme der Schuldenbremse in die Verfassung hat sich Deutschland verbindlicher zu einer Exit-Strategie von den hohen Defiziten verpflichtet als viele andere Länder.»

OECD-Seite zum Deutschland-Bericht: http://dpaq.de/4KAVm

dpa-infocom