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Kinderpornografie: EU will Webseiten sperren

Brüssel Im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet hat Deutschland seine Linie in der EU bisher nicht durchsetzen können.

Die EU-Justizminister einigten sich am Freitag in Brüssel mehrheitlich darauf, dass die entsprechenden Webseiten gesperrt werden sollen.

Deutschland und einige andere Länder dringen hingegen darauf, die Seiten komplett zu löschen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte: «Wir werden alles dransetzen, dass uns der Spielraum eröffnet wird oder bleibt, dass wir eben gerade keine Sperrinfrastruktur aufbauen müssen.» Mehr Mitgliedstaaten als gedacht teilten die Bedenken der Deutschen, dass ein Sperren der Seiten «überhaupt nicht wirkungsvoll ist».

Mit dem Kompromiss vom Freitag will der EU-Ministerrat nun in Verhandlungen mit dem Europaparlament gehen, das in die Gesetzgebung eingebunden ist.

Tagesordnung Justizministerrat

dpa-infocom



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