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Für IT-Branche gibt es noch Luft nach oben

Dresden Hans-Joachim Otto ist Fan von Eintracht Frankfurt.

Außerdem ist der FDP-Abgeordnete auch Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und kümmert sich deswegen um den IT-Standort Deutschland.

Fußball und Wirtschaftspolitik bringt Otto auf dem IT-Gipfel in Dresden mühelos zusammen: «Die ITK-Branche ist sehr gut, Eintracht Frankfurt ist sehr gut und auch Dynamo Dresden. Aber es gibt noch Luft nach oben.»

Der Staatssekretär bezieht sich auf eine Studie, die den IT- Standort Deutschland auf einem Platz im gehobenen Mittelfeld sieht, zwischen Schweden und den Niederlanden auf Platz 7, aber hinter Großbritannien und Dänemark und mit weitem Abstand zu den drei Spitzenreitern Südkorea, USA und Japan. Mit diesem Platz in der Liga könne Deutschland nicht zufrieden sein, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). «Wir können noch besser werden.»

Damit es vorangeht mit der Schlüsselbranche, müsse es «einen Schulterschluss zwischen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft» geben, wirbt Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) auf der Konferenz im Kongresszentrum Dresden. «Das ist genau das, was Sachsen auch geschafft hat, dass wir die verschiedenen Akteure miteinander vernetzen». Das Schlagwort für das Zentrum der Chip-Industrie, «Silicon Saxony» ist denn auch einer meistgenannten Begriffe auf dem IT-Gipfel.

Für den Bitkom-Verband konstatiert dessen Präsident August-Wilhelm Scheer: «Wir haben das Verhältnis zwischen Politik und Wirtschaft in unserer Branche erheblich verbessern können.» Nach der «zum Teil überemotional geführten Diskussion» um den Internet-Straßenatlas Google Street View gebe es mit der rechtzeitig vor dem IT-Gipfel vorgelegten Selbstverpflichtung für die Wahrung von Persönlichkeitsrechten bei Geodatendiensten einen überzeugenden Ansatz. Der Entwurf für diesen Datenschutz-Kodex gibt den Bürgern ein generelles Recht, Abbildungen ihrer Häuser unkenntlich zu machen.

«Es war erst einmal wichtig , die öffentliche Debatte zu versachlichen», sagt der Deutschland-Geschäftsführer von Microsoft, Ralph Haupter, im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Es sei durchaus eine Herausforderung gewesen, den Entwurf für den Kodex in so kurzer Zeit zu entwickeln. Die Branche habe damit auch gezeigt, dass sie die Bedenken von Bürgern wie Politik sehr ernst nehme.

Der Datenschutz spielt auf dem IT-Gipfel eine eher untergeordnete Rolle. Bundesinnenminister Thomas de Maizière bekräftigt zwar seinen Entwurf für ein Gesetz, das den Datendiensten im Netz eine «rote Linie» ziehen soll. Ansonsten aber geht es in Dresden vor allem ums große Geschäft.

Unter die Teilnehmer hat sich auch Blogger und Marketing- Spezialist Sascha Lobo gemischt. «Hier wird die Agenda für das nächste Jahr gesetzt», sagt er. Netzthemen wie das in der Blogger- Szene heftig umstrittene neue Jugendmedienschutzgesetz spielen in Dresden keine Rolle. «Der Fokus liegt eindeutig auf dem, was die Wirtschaft bewegt», erklärt Lobo. Der IT-Gipfel sei auch «eine Lobby- Veranstaltung, aber eher auf freundliche, zurückhaltende Weise».

Zum ersten Mal ist die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, Neelie Kroes, beim IT-Gipfel mit dabei. Merkel teilt ihr Werben für einen gesamteuropäischen Ansatz in der IT-Branche: Wenn es darum gehe, Europa im globalen Wettbewerb zu stärken, sei die Frage der Informations- und Kommunikationstechniken entscheidend. Für den Deutschland-Chef von Hewlett-Packard, Volker Smid, ist es denn auch «eine Erkenntnis des IT-Gipfels, dass wir nicht nur allein die Lokomotive sein können, sondern ganz Europa mitnehmen müssen - politisch, aber auch wirtschaftlich».

Website zum IT-Gipfel

IT-Gifelblog

Studie TNS Infratest Von Peter Zschunke, dpa

dpa-infocom


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