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UN sehen gegen Wikileaks Zensurversuch

Genf UN-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay sieht wegen des Drucks auf die Enthüllungsplattform Wikileaks den Versuch einer Zensur.

Der Fall rund um Wikileaks sei komplex und berühre mehrere Menschenrechte, sagte Pillay am Donnerstag in Genf vor Journalisten.

«Es geht um das Gleichgewicht zwischen der Freiheit auf Meinungsäußerung, dem Recht der Menschen auf Information und der Notwendigkeit, die nationale Sicherheit und die öffentliche Ordnung zu wahren.» Es sei schon erstaunlich, was da passiert sei, sagte die Kommissarin.

Sie kritisierte namentlich Kreditkartenfirmen, die Wikileaks ihre Dienstleistungen entzogen und damit Finanzierungsquellen abgeschnitten hatten. Es sei nicht klar, ob diese Aktionen von Privatfirmen die Verpflichtung der Staaten auf Gewährung der Menschenrechte beeinträchtigten.

Wenn Wikileaks-Gründer Julien Assange irgendein Vergehen begangen habe, dann sollte die Justiz in einem fairen Verfahren feststellen, wie diese Rechte ausgewogen gewahrt bleiben könnten, fügte die Kommisarin hinzu. Was aber derzeit geschehe, verletze möglicherweise die Rechte von Wikileaks auf Meinungsfreiheit.

dpa-infocom


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