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Mittwoch, 15. November 1995 | Karikatur des Tages |
Sabotage an an Shell-Pipelines? | Atlantis vor Kopplung an Mir | Netzwerke statt PCs | Maus in der Suppe | Die Puppen tanzen wieder | Wickert tut's leid |
In einer stundenlangen Aussprache über den Zustand der Partei ließen sie kaum ein gutes Haar am Vorstand. Neben harscher Kritik am niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder wurde auch immer wieder der Führungsstil von Parteichef Rudolf Scharping angegriffen. Schleswig-Holsteins Regierungschefin Heide Simonis und andere warfen Scharping vor, mit Ausgrenzungen auf die Kritik an seiner Arbeit zu reagieren. Bislang habe der Parteichef selbst jedoch kaum Lern- und Beratungsfähigkeit erkennen lassen. Es habe keinen Zweck, Kritiker in die Ecke zu stellen, selbst aber nichts zu tun, um am schlechten Erscheinungsbild der Partei etwas zu ändern. Die SPD verschlafe unter Scharpings Führung zu häufig politische Themen und überlasse sie der politischen Konkurrenz.Foto: dpa
Das Präsidialamt ordnete die Schließung mehrerer staatlicher Stellen an. Wichtige Behörden sollten aber geöffnet bleiben. Bis Montag mitternacht hatten sich Regierung und die republikanische Mehrheit im Kongreß nicht auf ein neues Haushaltsgesetz einigen können. Vertreter beider Seiten wollten ihre Budgetgespräche am Abend in Washington fortsetzen. Ohne Kompromiß bleibt die Regierung zahlungsunfähig. » Fortsetzung
Nicht einmal Reisepässe gibt es derzeit in den USA, viele Behörden sind geschlossen. Foto: Reuter
Bei der Vernehmung beharrte die Seniorin gegenüber den Zollbeamten darauf, die in den vergangenen Monaten über die Grenze gebrachten Zigaretten allein für den Eigenbedarf geschmuggelt zu haben. Erst ihre Bekannte gab zu, daß Arbeitskollegen die Lieferungen bestellt hatten. Nach Angaben der Grenzbehörden müssen die beiden mutmaßlichen Schmugglerinnen voraussichtlich rund 65.000 Mark Tabaksteuern nachbezahlen und mit einer erheblichen Strafe wegen Steuerhinterziehung rechnen.