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Gegen Compuserve wird weiter ermittelt

Staatsanwaltschaft dementiert gegenteilige Meldung des Onlinedienstes

München (dpa) - Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt weiter gegen den Computer-Onlinedienstanbieter Compuserve wegen des Verdachts der Verbreitung von Kinderpornographie. "Von einer Einstellung des Verfahrens kann keine Rede sein", wies der Leitende Oberstaatsanwalt am Montag entsprechende Erklärungen des Unternehmens zurück.

Der Geschäftsführer der Compuserve GmbH (Unterhaching), Felix Somm, hatte am Freitag erklärt, er sehe sich vom Vorwurf der Verbreitung von pornographischen Inhalten im Internet entlastet. Compuserve liege ein Schreiben der Staatsanwaltschaft vor, in dem das Ermittlungsverfahren gegen Somm für beendet erklärt werde.

Der Oberstaatsanwalt stellte am Montag klar, der Schriftsatz sei Compuserve durch ein Versehen zugeleitet worden. Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens habe die Staatsanwaltschaft Überlegungen angestellt, ob gegen Somm wegen eines Teils der gegen ihn erhobenen Vorwürfe ein Strafbefehl beantragt werde. In diesem Fall hätte wegen eines anderen Teils der Vorwürfe von der Strafverfolgung abgesehen werden können. Noch am 24. Januar habe man das Unternehmen von dem Irrtum unterrichtet.

Presseabteilung: Amtliches Schreiben zurückgezogen?

Eine Mitarbeiterin der Presseabteilung von Compuserve sagte nach Rücksprache mit Somm, der sich am Montag auf einer Auslandsreise befand: "Wir stehen weiter auf dem Standpunkt, das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt." Somm sei "befremdet, daß ein ihm zugeleitetes amtliches Schreiben auf einmal wieder zurückgezogen wird". Das Schreiben sei von der Staatsanwaltschaft "unterschrieben und mit Stempel versehen" worden.

Letzte Änderung: 08.04.1997 18:09 von aj