"Lieber das Original als das Duplikat"

Hamburg/Bonn, 21. September (AFP) - "Ich bin traurig." Ein deprimierter Henning Voscherau begründet am Sonntag abend seinen Rücktritt damit, daß das Wahlresultat seine "Schmerzgrenze unterschritten" habe. Das historische Negativergebnis für die SPD zwischen 36 und 38 Prozent sei "kein Vertrauensbeweis", mit dem er weitere vier Jahre lang regieren könne. Der seit 1988 amtierende Bürgermeister hatte in der wohl schmerzlichsten Stunde seiner politischen Karriere noch keine fertige Analyse des Desasters parat.

Die politischen Konkurrenten dagegen wußten bereits Bescheid: Das erneute Absacken der SPD in der Wählergunst und der Erfolg der rechtsextremen DVU habe sich Voscherau selbst zuzuschreiben: Es sei ein schwerer strategischer Fehler gewesen, das Thema innere Sicherheit ins Zentrum seines Wahlkampfs zu stellen, hieß es etwa bei FDP und Grünen.

Ins Parlament gelobt?

Mit seinen Parolen im Wahlkampf habe Voscherau die Rechtsextremen geradezu ins Parlament "gelobt", sagte Grünen-Bundesvorstandssprecher Jürgen Trittin. CDU-Generalsekretär Peter Hintze wiederum meinte, es sei der "lasche" Umgang der seit 40 Jahren in Hamburg regierenden SPD in Sachen Verbrechensbekämpfung gewesen, der die Stimmenverluste der Genossen verursacht habe - womit Hintze zugleich die eigene Partei als wahren Garanten der inneren Sicherheit herausstellte.

Wasser auf rechte Mühlen

Tatsächlich zeigt nicht nur das Hamburger Ergebnis, daß die SPD mit "klassischen" Themen der Konservativen und Rechtsradikalen kaum beim Wähler punkten kann, sondern vielmehr dem politischen Gegner auf der rechten Seite Wasser auf die Mühlen lenkt. Die Grünen-Geschäftsführerin Heide Rühle verwies auf das Beispiel Baden-Württemberg, wo der SPD-Kandidat Dieter Spöri mit "ähnlich platten" Parolen wie Voscherau Ängste der Bürger haben schüren wollen. Bei der Landtagswahl im Ländle vom März 1996 hatte die SPD ebenso ein historisches Negativergebnis eingefahren wie jetzt Voscherau in Hamburg.

Am Abend der Hamburger Wahl richtete sich so der Blick auch auf den niedersächsischen Ministerpräsidenten und möglichen SPD-Kanzlerkandidaten Gerhard Schröder, der in den vergangenen Monaten ebenfalls das Thema innere Sicherheit zu besetzen versuchte: Schröder müsse es bei den niedersächsischen Landtagswahlen im März anders machen - sonst würden auch dort die Rechtsextremem "parlamentsfähig", verteilte FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle Ratschläge an den politischen Gegner. Und Trittin empfahl der Bundes-SPD im Hinblick auf die Bundestagswahl 1998, ihre Strategie zu überdenken - sonst sehe er schwarz.

Eigene Themen finden

Die SPD müsse eigene Themen für den Wahlkampf finden, kommentierte auch der Parteienforscher Joachim Raschke das Ergebnis der Hamburg-Wahl. Mit dem Thema innere Sicherheit mache sie es der DVU dagegen einfach zu sagen: "Wählt das Original, nicht das Duplikat." Ob die Bundes-SPD allerdings solche Ratschläge beherzigen wird, erschien am Sonntag abend noch zweifelhaft. Das Thema innere Sicherheit in den Mittelpunkt zu rücken, habe angesichts der Sorgen der Bürger "seine Berechtigung" gehabt, verteidigte SPD-Geschäftsführer Franz Müntefering die Strategie Voscheraus. Daniel Jahn

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Letzte Änderung: 22.09.1997 00:02 von jo