Schäuble: Partei- und Fraktionschef
Würfel für Kohl-Nachfolge gefallen - Junge begehrten auf
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| Strategen des Neuaufbaus der CDU/CSU-Fraktion?: Waigel, Kohl und Schäuble (v.l.). |
Bonn - In der CDU sind zwei Tage nach der Wahl die Würfel für die Nachfolge von Bundeskanzler Helmut Kohl gefallen: Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Schäuble (56) wird künftig Partei- und Fraktionschef. "Schäuble wird Fraktionsvorsitzender und natürlich Parteivorsitzender", sagte Kohl am Dienstag nach einer Fraktionssitzung der Unionsparteien in Bonn. "Es gibt weder Streit noch Auseinandersetzungen, und es wird eine sehr gute Zusammenarbeit in Partei und Fraktion", ergänzte Kohl, der die CDU 25 Jahre lang führte.
Die Rufe nach Wolfgang Schäuble als CDU-Vorsitzender waren in den letzten zwei Tagen immer lauter geworden. Schäuble wird nach den bisherigen Planungen in der kommenden Woche erneut an die Spitze der Fraktion und auf einem Parteitag der CDU am 7. November in Bonn als CDU-Chef gewählt. Die Riege der CDU-Nachwuchspolitiker strebt nach dem Desaster der Union bei der Bundestagswahl verstärkt nach Macht und Einfluß in der Partei.
Nahezu alle Landesverbände forderten nachdrücklich eine personelle und inhaltliche Erneuerung der Union, die am vergangenen Sonntag um 50 Mandate auf jetzt 245 Bundestagsabgeordnete geschrumpft ist. Übereinstimmend hatten auch die als "junge Wilde" bezeichneten CDU- Landeschefs Roland Koch (Hessen), Christian Wulff (Niedersachsen), Peter Müller (Saarland) und Ole von Beust (Hamburg) in dpa-Gesprächen eine personelle und inhaltliche Umorientierung der CDU gefordert. Wulff und von Beust kündigten zudem an, bei der Neuwahl der CDU- Spitze für den Bundesvorstand zu kandidieren. Bisher gehört keiner dem engeren Führungszirkel der CDU an.
Rüttgers (CDU): "Jüngere Leute nach vorn"
Verteidigungsminister Volker Rühe, der in einer erneuerten CDU eine führende Rolle spielen soll, meinte vor der Fraktionssitzung: "Ich werde in der Fraktion wie in der Partei Verantwortung tragen." Bildungs- und Forschungsminister Jürgen Rüttgers (CDU) erklärte, die CDU müsse über Inhalte und Personen reden. "Das heißt: Jüngere Leute nach vorn." Unter dem neuen Parteivorsitzenden müsse das eine Mannschaftsleistung werden. Der saarländische CDU-Politiker Peter Altmaier, der ebenfalls zu den "jungen Wilden" in den Reihen der Christdemokraten gezählt wird, sprach sich für eine Mischung aus bewährten Kräften wie Schäuble und Rühe sowie jungen Politikern aus. Wulff soll nach Vorstellung seines Landesverbandes auf dem CDU- Parteitag für den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden kandidieren.
Geißler forderte "Renaissance als Volkspartei"
Unionsfraktionsvize Heiner Geißler plädierte ebenfalls dafür, die jüngeren CDU-Politiker stärker in die Verantwortung zu nehmen. Er forderte eine "Renaissance der CDU als Volkspartei". Auch nach Meinung des bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Hans- Peter Repnik ist jetzt die Stunde der jungen Abgeordneten. Mit Schäuble als Partei- und Fraktionschef werde die CDU eine "eindeutige, unverwechselbare Sprache in der Opposition sprechen". Repnik ist auch im Gespräch als möglicher neuer CDU-Generalsekretär, falls der bisherige Amtsinhaber Peter Hintze bei einer Neustrukturierung der Führungsspitze abgelöst werden sollte.Hintze verwies bisher darauf, bis zum Jahr 2000 gewählt zu sein. Rühe antwortete auf die Frage, ob Hintze Generalsekretär bleiben solle: "Dazu werde ich mich nicht öffentlich äußern." Als sein möglicher Nachfolger wurde außer dem amtierenden Verkehrsminister Matthias Wissmann auch Rüttgers genannt. Hintze meinte auf die Frage, ob er bereits an einen Rücktritt gedacht habe: "Wenn ich immer alle Gedanken im Fernsehen sage, wo komme ich da hin?"
