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Lexikon:

Die Bundestagswahl 2005

Am 18. Sep­tem­ber dürfen 61,9 Mil­lio­nen Stimm­berech­tigte über die Zusam­men­set­zung des 16. Deut­schen Bun­des­tages bestim­men. Laut einer Mit­tei­lung des Bun­des­wahl­lei­ters sind das im Ver­gleich zur Bun­des­tags­wahl 2002 rund 500.000 Wahl­berech­tigte mehr. Nahezu jeder dritte Wahl­berech­tigte (31,8 Prozent oder 19,7 Mil­lio­nen) sei älter als 60 Jahre, hieß es weiter. Dagegen sind ledig­lich 4,2 Prozent oder 2,6 Mil­lio­nen Stimm­berech­tigte Erst­wäh­ler.

Mit einem Klick auf können Sie eine ausführliche Erklärung des Begriffs im RZ-Online-Lexikon nachschlagen. Außerdem können Sie jedes Wort in jedem Text doppelklicken, um seine Bedeutung zu erfahren. Unserem Lexikon liegt die Freie Enzyklopädie Wikipedia zu Grunde.

A wie Abge­ord­nete - Die Abge­ord­neten des Bun­des­tages werden laut Grund­gesetz "in all­gemei­ner, unmit­tel­barer, freier, glei­cher und gehei­mer Wahl" bestimmt. Auch die über Par­tei­lis­ten gewähl­ten Par­lamen­tarier sind danach "Ver­tre­ter des ganzen Volkes, an Auf­träge und Wei­sun­gen nicht gebun­den und nur ihrem Gewis­sen unter­wor­fen". Das am 18. Sep­tem­ber neu zu wählende Par­lament soll zunächst 598 Abge­ord­nete umfas­sen. Even­tuell zu ver­gebende Über­hang­man­date kämen hinzu. Mit 299 Sitzen wird die Hälfte der Mandate über die Wahl­kreise an dort erfolg­rei­che Direkt­kan­dida­ten ver­geben. Die anderen Abge­ord­neten rücken per Lan­des­lis­ten der Par­teien über die wich­tige Zweit­stimme in den Bun­des­tag.

B wie Brief­wahl - Wer am Wahltag nicht per­sön­lich das Wahl­lokal auf­suchen kann, hat seit 1957 die Mög­lich­keit, seine Stimme per Post abzu­geben. Der Wahl­benach­rich­tigung liegt ein For­mular bei, mit dem die Brief­wahl­unter­lagen ange­for­dert werden können. Der Wahl­brief mit dem Stimm­zet­tel und einem unter­schrie­benen Wahl­schein muss spätes­tens am Wahltag um 18.00 Uhr beim Kreis­wahl­lei­ter ein­gehen. Die Brief­wahl wird zudem immer belieb­ter. Eine Brief­marke muss der Wähler nicht zwin­gend ver­wen­den, da im Bun­des­wahl­gesetz fest­gelegt ist, dass Vater Staat der Post die Über­mitt­lungs­kos­ten erset­zen muss.

C wie Chro­nolo­gie - Für die Chro­nolo­gie der Bun­des­tags­wah­len konnten Exper­ten bisher auf die Wahl­sta­tis­tik zurück­grei­fen. Die amt­liche Son­der­aus­zäh­lung nach Alter und Geschlecht ist zum Leid­wesen von Sta­tis­tikern und Wahl­for­schern vom Bun­des­tag abge­schafft worden. Kri­tiker der Strei­chung, die Staat und Ver­wal­tung schlan­ker machen soll, ver­wei­sen unter anderem auf man­gelnde Mög­lich­kei­ten, ein Erstar­ken rechts­extre­mer Par­teien oder Wahl­müdig­keit zu ana­lysie­ren und gezielt zu bekämp­fen.

D wie Direkt­man­dat - Mit der Erst­stimme ent­schei­den Wähler nicht über die Stärke einer Partei im Bun­des­tag, wohl aber über den Erfolg eines bestimm­ten Kan­dida­ten: Gewinnt ein Kan­didat in seinem Wahl­kreis die meisten Stim­men, zieht er direkt in den Bun­des­tag ein, auch wenn er auf einem unteren Platz der Wahl­liste seiner Partei steht. Mit diesem Direkt­man­dat über­holt er unter Umstän­den auf der Liste über ihm ste­hende Par­tei­genos­sen. Gewinnt eine Partei mehr Direkt­man­date, als ihr nach dem Zweit­stim­men­ergeb­nis zuste­hen, darf ein direkt gewähl­ter Kan­didat trotz­dem seinen Sitz behal­ten.

E wie Erstat­tung - Ein Erfolg bei der Bun­des­tags­wahl lässt die Kassen der sieg­rei­chen Par­teien klin­geln. Sie bekom­men je nach Ergeb­nis einen Teil ihrer Wahl­kampf­kos­ten erstat­tet. Für die ersten vier Mil­lio­nen Wäh­ler­stim­men erhal­ten sie jähr­lich 0,85 Euro pro Stimme aus dem Staats­säckel, wenn sie min­des­tens 0,5 Prozent aller Stimmen erkämp­fen. Für jede weitere Stimme gibt es dann 0,70 Euro pro Jahr. Außer­dem bekom­men Par­teien einen Zuschuss von 0,38 Euro auf jeden an sie gespen­deten Euro.

F wie Fünf-Pro­zent-Hür­de - Mit der Fünf-Pro­zent-Hürde soll eine Zer­split­terung des Par­tei­enspek­trums im Bun­des­tag ver­hin­dert werden. Sie besagt, dass nur die­jeni­gen Par­teien in die Par­lamente ein­zie­hen, die min­des­tens fünf Prozent aller Stimmen auf sich ver­eini­gen können. Bei Bun­des­tags­wah­len gilt die Hürde seit 1953. In den ersten Bun­des­tag waren 1949 noch acht Par­teien ein­gezo­gen, dar­unter die KPD und die Bay­ern­par­tei. Die Par­teien mussten nur in den ein­zel­nen Ländern über fünf Prozent kommen. Die Fünf-Pro­zent-Hürde ver­letzt nach Ansicht des Bun­des­ver­fas­sungs­gerichts nicht das Grund­gesetz, auch wenn Stimmen für an der Sperr­klau­sel geschei­terte Par­teien unter den Tisch fal­len.

G wie Grund­man­dats­klau­sel - Die Grund­man­dats­klau­sel ermög­licht das Durch­bre­chen der Fünf-Pro­zent-Hür­de. Wenn eine Partei min­des­tens drei Direkt­man­date errun­gen hat, zieht sie nach dieser Klausel auch dann in den Bun­des­tag ein, wenn sie weniger als fünf Prozent der Zweit­stim­men gewon­nen hat - und zwar gemäß ihrem Zweit­stim­men­anteil. Nach der Wie­der­ver­eini­gung kam es ersmals zur Anwen­dung dieser Rege­lung - Nutz­nießer war 1994 die PDS. Sie hatte vier von fünf Wahl­krei­sen im Osten Berlins gewon­nen und kam deshalb ent­spre­chend ihres Zweit­stim­men­ergeb­nis­ses von 4,4 Prozent mit 26 wei­teren Abge­ord­neten in den Bun­des­tag. 1957 war zuletzt der Deut­schen Partei mit Hilfe dieser Klausel der Einzug in den Bun­des­tag gelun­gen.

H wie Hochrech­nung - Nach Sch­ließung der Wahl­lokale zeigen mehrere Hochrech­nun­gen erste Erkennt­nisse über das Wahl­ergeb­nis, die recht präzise sind und sich über den Abend hinweg dem vor­läu­figen amt­lichen End­ergeb­nis annähern. Für Hochrech­nun­gen werden Ergeb­nisse von aus­gewähl­ten Stimm­bezir­ken aus­gewer­tet, die in ihrer Gesamt­heit ein reprä­sen­tati­ves Bild erge­ben. Von diesen Daten wird auf das Wahl­ergeb­nis geschlos­sen. Das Ergeb­nis der letzten Hochrech­nung weicht für jede Partei nach Angaben der For­schungs­gruppe Wahlen um maximal einen Pro­zent­punkt vom tatsäch­lichen Resul­tat ab.

I wie inter­natio­nale Wähler - Auch Deut­sche, die im Ausland leben, können an der Bun­des­tags­wahl teil­neh­men. Sie müssen dazu drei Wochen vorher als Wähler regis­triert sein. Die Anträge auf Auf­nahme in ein Wäh­ler­ver­zeich­nis bekom­men sie in allen deut­schen Bot­schaf­ten und Kon­sula­ten. Nach der Ein­tra­gung bekom­men Aus­lands­deut­sche die Wahl­unter­lagen per Post zuge­schick­t.

J wie Jung­wäh­ler - Rund 2,6 Mil­lio­nen junge Men­schen dürfen am 18. Sep­tem­ber zum ersten Mal bei einer Bun­des­tags­wahl mit­stim­men. Das sind etwa 4,2 Prozent der ins­gesamt 61,9 Mil­lio­nen Wahl­berech­tig­ten. Damit ist die Zahl der Jung­wäh­ler in diesem Jahr nied­riger als vor vier Jahren. Damals durften 3,3 Mil­lio­nen zum ersten Mal den Bun­des­tag wählen.

K wie Kan­dida­tur - Vor der Bun­des­tags­wahl müssen die Par­teien ihre Kan­dida­ten für Wahl­kreise und Lan­des­liste nach demo­kra­tischen Regeln wählen. Par­teien, die nicht im Bun­des­tag ver­tre­ten sind, müssen Unter­stüt­zungs­unter­schrif­ten prä­sen­tie­ren - 200 für den Kreis­vor­schlag, bis zu 2000 für die Lan­des­liste. Außer­dem muss der Bun­des­wahl­lei­ter sie als Partei aner­ken­nen. Auf den Listen der Par­teien können auch Par­tei­lose kan­didie­ren.

L wie Leih­stimme - Leih­stim­men sind eine Folge des Split­tings in Erst- und Zweit­stimme manches tak­tisch vor­gehen­den Wäh­lers. So kann er mit der Erst­stimme den Kan­dida­ten der von ihm eigent­lich favo­risier­ten Partei wählen, und die Zweit­stimme dem poten­ziel­len Koali­tions­part­ner geben. Eine solche Taktik ist nur sinn­voll, wenn die gewünschte Koali­tion ohne Leih­stimme vor­aus­sicht­lich nicht über­leben kann und die "ei­gene" Partei gut gepols­tert ist.

M wie Mathe­matik - Das Umrech­nen der Zweit­stim­men­anteile auf die Abge­ord­neten­sitze erfolgt bei der Bun­des­tags­wahl nach dem Hare- Nie­meyer-Ver­fah­ren. Die Zweit­stim­men für eine Partei in einem Land werden dabei mul­tipli­ziert mit der Zahl der dort zu ver­geben­den Sitze und dann geteilt durch die Gesamt­zahl aller abge­gebe­nen Zweit­stim­men. Hat Partei X in einem Land, in dem 30 Sitze zu ver­geben sind, 14 500 von 34 350 abge­gebe­nen Stimmen erhal­ten, bekommt sie dort zwölf Sitze (14 500 mal 30 geteilt durch 34 350). Das Ver­fah­ren nach Hare- Nie­meyer hat die d'Hondt­sche Höchst­zah­lung abge­löst; es begüns­tigt minimal die klei­neren Par­tei­en.

N wie Nicht­wäh­ler - Nicht­wäh­ler sind unbe­kannte Wesen, oft gefürch­tet als künftig "größte Par­tei". 2002 gaben 12,8 Mil­lio­nen Wahl­berech­tigte keine Stimme ab - 20,9 Prozent der knapp 61,4 Mil­lio­nen Wahl­berech­tig­ten. Wer nicht ins Wahl­lokal geht, hat nach Erkennt­nis­sen von Wahl­for­schern ent­weder keine Benach­rich­tigung erhal­ten, andere tech­nische Gründe - oder er hat kein Inter­esse an Poli­tik. 1990 hatte die Wahl­betei­ligung mit nur 77,8 Prozent einen his­tori­schen Tief­stand erreicht.

P wie Par­teien - Par­teien müssen in Deutsch­land nicht offi­ziell zuge­las­sen werden. Aller­dings prüft der Bun­des­wahl­lei­ter vor der Teil­nahme einer Partei an der Bun­des­tags­wahl deren Par­tei­eigen­schaft. Dabei nimmt er nicht die Ziele unter die Lupe, sondern prüft, ob sie eine Struk­tur besitzt, die auf die Ernst­haf­tig­keit ihrer Ziele schließen lässt. Ins­gesamt 55 Par­teien und Verei­nigun­gen wollen an der vor­gezo­genen Bun­des­tags­wahl am 18. Sep­tem­ber teil­neh­men. Über die Zulas­sung der ein­zel­nen Par­teien ent­schei­det der Bun­des­wahl­aus­schuss am 12. August. Danach müssen die Par­teien die Lan­des­lis­ten ein­rei­chen, über deren Zulas­sung wie­derum am 19. August ent­schie­den wird.

Q wie qua­lifi­zierte Mehr­heit - Um eine neue Bun­des­regie­rung zu bilden, bedarf es einer qua­lifi­zier­ten Mehr­heit im Bun­des­tag. Die ein­fache Mehr­heit reicht dazu in der Regel nicht aus. Um die abso­lute Mehr­heit zu errei­chen, muss wahr­schein­lich auch in diesem Jahr eine Koali­tion aus min­des­tens zwei Par­teien gebil­det werden. Nur in wenigen Land­tagen hält eine Partei allein die abso­lute Mehr­heit.

R wie Recht - Jeder Deut­sche, der 18 Jahre alt ist und min­des­tens seit drei Monaten in Deutsch­land wohnt, kann nach dem Grund­gesetz bei der Bun­des­tags­wahl seine Stimme abge­ben. Aus­geschlos­sen vom Wahl­recht sind Men­schen, die unter Betreu­ung stehen, auf Grund eines Stra­fur­teils in eine psych­iatri­sche Anstalt ein­gewie­sen wurden oder denen das Wahl­recht aber­kannt worden ist. Bis 1972 durfte erst ab dem 21. Lebens­jahr gewählt werden. Das Frau­enwahl­recht ist eine Errun­gen­schaft der Novem­ber-Revo­lution von 1918.

S wie Split­ter­par­tei­en - Bei jeder Bun­des­tags­wahl treten diverse Par­teien an, die wegen der Fünf-Pro­zent-Hürde kaum Chancen haben, in den Bun­des­tag ein­zuzie­hen. Diese Split­ter­grup­pen erzie­len oftmals Anteile weit unter einem Prozent und werden beim Ergeb­nis als "Sons­tige" zusam­men­gefasst.

T wie Trend - Fern­seh­anstal­ten ver­brei­ten am Wahltag mit Gong­schlag 18.00 Uhr - der Sch­ließung der Wahl­lokale - bereits eine Wahl­pro­gnose, an der schon vor der ersten Hochrech­nung ein Trend abge­lesen werden kann. Sie basiert auf einer Mei­nungs­umfrage vor den Wahl­loka­len. Die Ant­wor­ten werden von den Insti­tuten auch gewich­tet, die Kri­terien bleiben dabei Geheim­nis der Mei­nungs­for­scher.

U wie Unab­hän­gige - Kan­dida­ten können nicht nur für eine Partei, sondern auch als Unab­hän­gige zur Bun­des­tags­wahl antre­ten. Dazu müssen sie dem Kreis­wahl­lei­ter 200 Unter­stüt­zungs­unter­schrif­ten aus ihrem Wahl­kreis vor­legen.

V wie Ver­hält­nis­wahl - Für die Bun­des­tags­wahl gilt seit 1953 das per­sona­lisierte Ver­hält­nis­wahl­recht. Jede Partei erhält so viele Sitze, wie ihrem Anteil der Stimmen ent­spre­chen. Bei einer Mehr­heits­wahl gewinnt dagegen der­jenige Kan­didat ein Mandat, der in seinem Wahl­kreis die Mehr­heit bekommt. Die Stimmen für seine Gegner ver­fal­len. Ein solches System exis­tiert zum Bei­spiel in Frank­reich, Groß­bri­tan­nien und den USA. Da das reine Ver­hält­nis­wahl­recht zwar gerecht, aber anonym ist, können Wähler in Deutsch­land zusätz­lich mit der Erst­stimme zwi­schen den Kan­dida­ten des Wahl­krei­ses ent­schei­den, was aber keinen Ein­fluss auf die Man­dats­ver­tei­lung hat.

W wie Wahl­krei­se - Bei der Bun­des­tags­wahl 2002 wurden die Wahl­kreise auf 299 redu­ziert, in denen je ein Direkt­kan­didat für den Bun­des­tag gewählt wird. Seit der Wie­der­ver­eini­gung war Deutsch­land bisher in 328 Wahl­kreise unter­teilt. Die Ände­rung ergab sich aus dem 13. Gesetz zur Ände­rung des Bun­des­wahl­geset­zes vom 15. Novem­ber 1996. Eine Wahl­kom­mis­sion teilt die Wahl­kreise nach Vor­gaben des Bun­des­wahl­geset­zes ein. So müssen die Wahl­kreise von der Bevöl­kerungs­zahl her in etwa gleich groß sein und Län­der­gren­zen berück­sich­tigen. Weicht die Bevöl­kerungs­zahl um mehr als ein Drittel vom Durch­schnitt der Wahl­kreise ab, muss ein Neu­zuschnitt erfol­gen.

X wie der "Fall X" - Jeder Wahl­berech­tigte kann die Bun­des­tags­wahl etwa wegen Ver­fah­rens­feh­lern anfech­ten. Der Ein­spruch wird zunächst vom Wahl­prü­fungs­aus­schuss des Bun­des­tages geprüft, der eine Emp­feh­lung an das Par­lament gibt. Möglich ist danach eine Beschwerde beim Bun­des­ver­fas­sungs­gericht. Der Aus­schuss kann auch dann ableh­nen, wenn zwar Wahl­feh­ler vor­lagen, diese aber keinen Ein­fluss auf die Man­dats­ver­tei­lung haben. Seit 1949 war bei Bun­des­tags­wah­len noch keine Anfech­tung erfolg­reich. Im Hamburg trat aller­dings der "Fall X" ein, als das Lan­des­ver­fas­sungs­gericht 1993 die Wahl von 1991 annul­lierte und Neu­wah­len anord­nete.

Z wie Zweit­stim­me - Die Zweit­stimme ist bei der Bun­des­tags­wahl kei­nes­wegs zweit­ran­gig. Mit dieser Stimme ent­schei­den sich die Wähler für die Lan­des­liste einer Partei und bestim­men damit über die Zusam­men­set­zung des künf­tigen Bun­des­tages. Mit der Erst­stimme können sie zwar bestim­men, welcher Kan­didat ihres Wahl­krei­ses direkt in das Par­lament gewählt wird. Ent­schei­dend für die Mehr­heits­ver­hält­nisse im Bun­des­tag ist jedoch die Zweit­stimme. Manche Wähler split­ten ihre Stim­men, zum Bei­spiel um eine gewünschte Koali­tion zu stüt­zen: Die Erst­stimme für den Kan­dida­ten einer Partei, die Zweit­stimme für die Liste einer ande­ren.

Ö wie Öff­nungs­zei­ten der Wahl­loka­le - Die Wahl­lokale öffnen am Wahltag um 8.00 Uhr und schließen um 18.00 Uhr. Jeder Wahl­kreis ist in Stimm­bezirke mit je einem Wahl­lokal unter­teilt. Betreut werden diese von ehren­amt­lichen Wahl­hel­fern. Vor der Wahl rufen die Kom­munen vor allem bei staat­lichen Ange­stell­ten zur Über­nahme dieses Ehren­amtes auf. Die Bun­des­wahl­ord­nung legt genau fest, wie die Wahl­kabi­nen ein­gerich­tet sein müssen - zum Bei­spiel, dass dort ein Stift bereit liegen soll. Nach Sch­ließung werden die Stimmen noch im Wahl­lokal gezählt und an den Kreis­wahl­lei­ter wei­ter­gege­ben, der sie an Landes- und schließ­lich Bun­des­wahl­lei­ter wei­ter­reicht.

Ü wie Über­hang­man­date - Über­hang­man­date sind Folge des seit 1953 in der Bun­des­repu­blik gel­ten­den Systems der per­sona­lisier­ten Ver­hält­nis­wahl. Sie ent­ste­hen, wenn eine Partei in einem Land mehr durch die Erst­stim­men direkt gewählte Kan­dida­ten in den Bun­des­tag ent­sen­det, als sie nach Zweit­stim­men Sitze gewon­nen hat. Bei der Bun­des­tags­wahl 2002 gab es fünf Über­hang­man­date - vier für die SPD und eines für die CDU. Das Bun­des­ver­fas­sungs­gericht hat die umstrit­tene Rege­lung als ver­fas­sungs­gemäß bezeich­net.


http://rhein-zeitung.de/news/wahl2005/lexikon.html
Dienstag, 09. August 2005, 24:00 © RZ-Online (jo)
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